Zwischen Repression und Pressefreiheit: Deutschland und Russland im Schlagabtausch
Das Auswärtige Amt hat die Anschuldigungen Russlands, deutsche Behörden würden gegen Korrespondenten russischer Staatsmedien vorgehen, entschieden zurückgewiesen. Man betonte, dass in Deutschland nach wie vor rechtsstaatliche Prinzipien und Pressefreiheit herrschen – ein klarer Kontrast zur zunehmend strafenden Haltung gegenüber Journalistinnen und Journalisten in Russland.
Diese Position habe auch der deutsche Botschafter in Moskau, Alexander Graf Lambsdorff, bei seinem Besuch im russischen Außenministerium deutlich gemacht. Im Zuge dessen hatte das russische Außenministerium Lambsdorff einbestellt und ihn über „Vergeltungsmaßnahmen“ in Kenntnis gesetzt, wie aus einer Mitteilung der russischen Nachrichtenagentur Tass hervorgeht.
Demnach reagiert Russland auf die seiner Meinung nach ungerechte Behandlung russischer Journalisten in Deutschland mit entsprechenden Gegenmaßnahmen. Im Zentrum der jüngsten Auseinandersetzung steht der Fall eines Mitarbeiters einer russischen staatlichen Medienholding, der angeblich Deutschland verlassen soll.
Das Berliner Landesamt für Einwanderung hat bestätigt, dass der betroffene Journalist die Verlängerung seiner abgelaufenen Aufenthaltserlaubnis verweigert bekam. Außerdem wurden die Pässe von dessen Ehefrau und Tochter einbehalten, wie ein Sprecher des Amtes mitteilte.
