Zukunft der Autoindustrie: Neuer Streit um Verbrenner-Aus

Ein erneutes Aufbäumen gegen das geplante EU-weite Verbot neuer Verbrennungsmotoren ab 2035 sorgt für Debatten innerhalb der Union. Manuel Hagel, Vorsitzender der CDU-Fraktion in Baden-Württemberg, gesellt sich zu den Kritikern des Vorhabens. In klaren Worten äußerte er Sorge über die Auswirkungen eines solchen Verbots auf die Innovationskraft, die industrielle Wettbewerbsfähigkeit und die Arbeitsplätze in Deutschland. Der Klimaschutz, so Hagel, profitiere nicht von einer so radikalen Maßnahme. In einem Treffen der Spitzen der Unionsfraktionen aus Bund, Ländern und dem EU-Parlament mit Kanzler Friedrich Merz wurde dieser aufgefordert, ein direktes Gespräch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu suchen. Das Ziel: Eine Neuausrichtung der europäischen Automobilpolitik im Sinne deutscher Interessen. Hagel, der das Treffen mitorganisierte und der Unions-Fraktionsvorsitzendenkonferenz vorsteht, machte deutlich, dass ein Wandel hin zu Technologieneutralität sowie faire Regeln für alle Antriebstechnologien nötig sei. Dieser Appell an Flexibilität in der Mobilitätsstrategie steht in Einklang mit den kürzlich erneuerten Forderungen von CSU-Vorsitzendem Markus Söder. Angetrieben von der aktuellen Krise der deutschen Automobilindustrie hält Söder das geplante Verbot für einen Fehler. Hagel betonte die Notwendigkeit unternehmerischer Freiheit und den Verzicht auf eine politische Bevormundung der Hersteller bei der Wahl von Technologien.