Zollkompromiss als Garant für Stabilität: Von der Leyen verteidigt Deal mit Trump
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Zoll-Kompromiss mit dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump als eine bewusste Entscheidung im Geiste der Stabilität gegen einen möglichen Handelskrieg verteidigt. In einem Gastbeitrag für die 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' betont sie die Bedeutung dieser Einigung für die Vermeidung von Spannungen zwischen zwei der größten Wirtschaftsmächte der Welt — eine Eskalation, die nur von Moskau und Peking begrüßt worden wäre. Der ausgehandelte Kompromiss sieht einen US-Zoll von maximal 15 Prozent vor, was von der Leyen als stark, wenn auch nicht perfekt, beschreibt.
Eine Eskalation mit Vergeltungszöllen hätte hingegen das Risiko eines kostspieligen Handelskriegs gestreut, was negative Folgen für europäische Arbeitnehmer, Verbraucher und die Industrie nach sich gezogen hätte. Kritik hagelte es dennoch: Beobachter monieren, dass die USA im Rahmen des Deals vorteilhaftere Bedingungen erhielten als europäische Unternehmen. Doch wäre eine Nichteinigung möglicherweise in einem 30-prozentigen US-Zoll und einem echten Handelskrieg gemündet.
Als Teil der Rahmenabkommen, welche den zuvor mündlich vereinbarten Deal implementieren sollen, bleiben Zölle auf US-Industriegüter nun aus, und Hürden für den Import bestimmter Lebensmittel fallen weg. Zusätzlich verpflichtet sich die EU zu erheblichen Energieeinkäufen und Investitionen in den USA, während Zölle für europäische Autobauer auf 15 Prozent gesenkt wurden. Trotz der rechtlichen Unverbindlichkeit bleibt die Sorge bestehen, dass Trump Zölle einseitig wieder anheben könnte, falls Absprachen nicht stringent umgesetzt werden.
Von der Leyen hat zudem angekündigt, die Handelsbeziehungen Europas künftig breiter zu diversifizieren. Hierzu zählen Vereinbarungen mit Mexiko und dem Mercosur, wie auch ambitionierte Verhandlungen mit weiteren Nationen, um eine breitere Handelsstruktur zu gewährleisten.
