Zollgewerkschaft warnt vor Betrug bei Kurzarbeit

Berlin (dts) - Angesichts des großen Betrugspotentials der Kurzarbeit hat die Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ) vor Schwierigkeiten bei der Prüfung der Verdachtsfälle gewarnt. "Für wirksamere Prüfungen müssen dringend die Personallücken der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) geschlossen werden", sagte ein Sprecher der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Die bei der Generalzolldirektion angesiedelte FKS ist zuständig für die Verfolgung von Verdachtsfällen auf Missbrauch oder Betrug beim Kurzarbeitergeld.

Aktuell seien dort etwa 1.400 Planstellen unbesetzt, so der Sprecher. Die Generalzolldirektion teilte dazu mit, für die sachgerechte Wahrnehmung der Aufgaben und Befugnisse werde die Personalausstattung in den kommenden Jahren weiter schrittweise erhöht und die Zollverwaltung dadurch massiv gestärkt. Die FKS werde somit in die Lage versetzt, noch besser für Ordnung und Fairness auf dem Arbeitsmarkt zu sorgen. Zahlen zu Fällen von Betrug oder Missbrauch weist die Generalzolldirektion nicht gesondert aus. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) untersucht nach eigenen Angaben derzeit 900 Fälle des mutmaßlichen Missbrauchs von Kurzarbeitergeld. Die Zollgewerkschaft sieht allerdings eine erhöhte Betrugsgefahr. Die Anträge würden zurzeit kaum geprüft und leicht genehmigt, sagte der BDZ-Bundesvorsitzende Dieter Dewes. Das Kurzarbeitergeld sei ein "Instrument mit Missbrauchspotential".