Zeitung: Fusion von Bundespolizei und BKA vom Tisch
14. Januar 2011, 06:58 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) angestrebte Fusion von Bundeskriminalamt (BKA) und Bundespolizei ist nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Tisch. Angesichts des Widerstandes der Länder sowie des BKA-Präsidenten Jörg Ziercke suche man nun nach einer "gesichtswahrenden Lösung", sagte ein führender Vertreter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion dem Blatt. Mit einer Fusion sei nicht mehr zu rechnen, sondern allenfalls mit einer engeren Kooperation in Teilbereichen.
Man wolle Ziercke nicht beschädigen, heißt es in der Fraktion. Er genieße trotz seiner SPD-Mitgliedschaft auch in der Union ein hohes Ansehen. Überdies sei es nicht Aufgabe des Bundestages, Organisationsreformen durchzuboxen. Das sei eigentlich Sache der Regierung. Ziercke, der die Fusion ablehnt, ist mittlerweile in die Reformüberlegungen des Ministeriums eingebunden. Zuletzt hatte es geheißen, er werde noch im Januar einen Alternativvorschlag präsentieren. De Maizière hatte sich dem Vorschlag einer von ihm eingesetzten Kommission unter Vorsitz des früheren Verfassungsschutz-Präsidenten Eckart Werthebach angeschlossen. Diese empfahl den Zusammenschluss.
Man wolle Ziercke nicht beschädigen, heißt es in der Fraktion. Er genieße trotz seiner SPD-Mitgliedschaft auch in der Union ein hohes Ansehen. Überdies sei es nicht Aufgabe des Bundestages, Organisationsreformen durchzuboxen. Das sei eigentlich Sache der Regierung. Ziercke, der die Fusion ablehnt, ist mittlerweile in die Reformüberlegungen des Ministeriums eingebunden. Zuletzt hatte es geheißen, er werde noch im Januar einen Alternativvorschlag präsentieren. De Maizière hatte sich dem Vorschlag einer von ihm eingesetzten Kommission unter Vorsitz des früheren Verfassungsschutz-Präsidenten Eckart Werthebach angeschlossen. Diese empfahl den Zusammenschluss.
