Zahl der Abschiebungen in Maghreb-Staaten steigt

Berlin (dts) - Die Zahl der Abschiebungen in die Maghreb-Staaten ist 2016 laut Bundesinnenministerium deutlich gestiegen. Nach einem Bericht der Zeitungen der Funke-Mediengruppe konnten im vergangenen Jahr 116 abgelehnte Asylbewerber nach Tunesien abgeschoben werden. 2015 waren es nur 17. Nach Marokko wurden im vergangenen Jahr 119 Personen abgeschoben, 2015 waren es 61. Nach Algerien wurden 169 Personen abgeschoben, 2015 noch 57. Auch die Zahl der der geförderten freiwilligen Ausreisen in die drei Maghreb-Staaten stieg laut Innenministerium im vergangenen Jahr.

Die nordafrikanischen Staaten stehen wegen mangelhafter Kooperation in der Kritik. Auf marokkanischer und deutscher Seite seien "persönliche Beauftragte" der Ministerien benannt worden, um Probleme auf dem "kurzen Dienstweg" zu lösen, sagte der parlamentarische Innen-Staatssekretär Ole Schröder (CDU) den Funke-Zeitungen. Das Innenministerium sieht neben den Herkunftsstaaten auch die Bundesländer in der Verantwortung bei Abschiebungen: "Die Initiative muss von den Bundesländern kommen", sagte Schröder. Einige Länder würden eine Politik betreiben, die "konsequente Rückführungen blockiert", sogar von Kriminellen, kritisierte der Innen-Staatssekretär. Insgesamt bleiben die Zahl der Abschiebungen hinter den Erwartungen zurück: Ende 2016 waren 1515 Asylbewerber und Flüchtlinge aus Tunesien ausreisepflichtig, ebenso 3736 Marokkaner und 3.784 Algerier.