Wulff weist Sarrazin-Vorwurf zurück
Berlin (dpa) - Bundespräsident Christian Wulff hat den «Schauprozess»-Vorwurf von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin zurückweisen lassen. «Das Verfahren wird selbstverständlich und ausschließlich nach Recht und Gesetz durchgeführt», sagte sein Sprecher Olaf Glaeseker der «Bild am Sonntag».
Sarrazin hatte zuvor dem Magazin «Focus» gesagt, er gehe davon aus, dass Wulff ihn vor der geplanten Abberufung aus dem Vorstand der Bundesbank anhören werde. «Der Bundespräsident wird sich genau überlegen, ob er eine Art politischen Schauprozess vollenden will, der anschließend von den Gerichten kassiert wird.»
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht die Unabhängigkeit der Bundesbank durch die Forderungen aus der Politik nach einer Entlassung Sarrazins nicht beschädigt. «Die Vorstände der Bundesbank haben diese Entscheidung einmütig und wie stets in vollständiger Unabhängigkeit getroffen», sagte sie der «Bild am Sonntag». «Bei dieser Unabhängigkeit, auf der das weltweite Ansehen unserer Zentralbank beruht, bleibt es auch in Zukunft.» Zugleich betonte die Kanzlerin: «Mir ist es wichtig, dass bei der Bundesbank Ruhe einkehrt, damit sie sich ganz ihren wichtigen Aufgaben widmen kann.»
Die Bevölkerung ist nach einer Emnid-Umfrage im Auftrag der «Bild am Sonntag» hinsichtlich der beantragten Entlassung Sarrazins aus dem Bundesbank-Vorstand gespalten. 45 Prozent der Befragten sprachen sich dafür aus, dass Bundespräsident Wulff die Entlassung unterschreib, 41 Prozent lehnten dies ab.