Wirecard-Skandal: Scholz räumt Mitverantwortung der Bafin ein
31. Januar 2021, 17:45 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Defizite und eine Mitverantwortung der deutschen Finanzaufsicht Bafin am Wirecard-Skandal eingeräumt. "Die Finanzaufsicht hat das offenbar verbrecherische Tun bei Wirecard leider nicht durchschaut", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). Als Konsequenz will er die Aufsicht reformieren: "Die Bafin wird organisatorisch wie personell neu aufgestellt", sagte Scholz.
"Das darf nicht wieder passieren, wir wollen eine Finanzaufsicht mit mehr Biss." Am Freitag hatte Scholz nach langem Zögern die Spitze der Finanzaufsicht entlassen. Man habe sich von Präsident Felix Hufeld und Vize-Präsidentin Elisabeth Roegele einvernehmlich getrennt, hieß es. Am Tag zuvor war bekannt geworden, dass die Bafin einen ehemaligen Mitarbeiter der Aufsicht wegen des Verdachts auf Insiderhandel mit Wirecard-Papieren bei der Staatsanwaltschaft angezeigt und vom Dienst freigestellt hatte. Der Beschäftigte soll strukturierte Produkte mit dem Basiswert Wirecard verkauft haben, nur einen Tag, bevor das Unternehmen im Sommer 2020 Luftbuchungen von 1,9 Milliarden Euro einräumte. Die Klagen über Verfehlungen der Bafin in Zusammenhang mit dem Bilanzbetrug von Wirecard hatten Scholz zunehmend unter Zugzwang gesetzt. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss soll aufklären, wer die politische Verantwortung trägt dafür, dass das Unternehmen jahrelang unter den Augen von Aufsicht und Politik betrügen konnte. Scholz schloss Konsequenzen für sich selbst aus. "Von Anfang an hat das Bundesfinanzministerium mit maximaler Transparenz in dieser Angelegenheit agiert." Die Frage, ob er fürchte, dass der Skandal ihm in seiner Rolle als Kanzlerkandidat der SPD schaden werde, antwortete er: "Nein".
"Das darf nicht wieder passieren, wir wollen eine Finanzaufsicht mit mehr Biss." Am Freitag hatte Scholz nach langem Zögern die Spitze der Finanzaufsicht entlassen. Man habe sich von Präsident Felix Hufeld und Vize-Präsidentin Elisabeth Roegele einvernehmlich getrennt, hieß es. Am Tag zuvor war bekannt geworden, dass die Bafin einen ehemaligen Mitarbeiter der Aufsicht wegen des Verdachts auf Insiderhandel mit Wirecard-Papieren bei der Staatsanwaltschaft angezeigt und vom Dienst freigestellt hatte. Der Beschäftigte soll strukturierte Produkte mit dem Basiswert Wirecard verkauft haben, nur einen Tag, bevor das Unternehmen im Sommer 2020 Luftbuchungen von 1,9 Milliarden Euro einräumte. Die Klagen über Verfehlungen der Bafin in Zusammenhang mit dem Bilanzbetrug von Wirecard hatten Scholz zunehmend unter Zugzwang gesetzt. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss soll aufklären, wer die politische Verantwortung trägt dafür, dass das Unternehmen jahrelang unter den Augen von Aufsicht und Politik betrügen konnte. Scholz schloss Konsequenzen für sich selbst aus. "Von Anfang an hat das Bundesfinanzministerium mit maximaler Transparenz in dieser Angelegenheit agiert." Die Frage, ob er fürchte, dass der Skandal ihm in seiner Rolle als Kanzlerkandidat der SPD schaden werde, antwortete er: "Nein".
