Wettbewerbsbehörde: Sanktionshöhe gegen Kartelle bleibt verhalten

Im Jahr 2023 hat das Bundeskartellamt in Bonn Bußgelder in Höhe von lediglich zehn Millionen Euro wegen Kartellvergehen verhängt. Verglichen mit den 26 Millionen Euro des Vorjahres stellt dies einen signifikanten Rückgang dar. Solche jährlichen Schwankungen in der Gesamtsumme sind allerdings nicht ungewöhnlich. Große Verfahren können diese Beträge erheblich ansteigen lassen, während darauf folgende Jahre oft von einer Reduktion gekennzeichnet sind. Als Beispiel sei das Jahr 2023 genannt, in dem die verhängten Bußgelder auf lediglich 2,8 Millionen Euro sanken – eine Reduzierung, die teilweise auf Verzögerungen durch die Corona-Pandemie zurückzuführen ist.

Ein Rückblick auf die vergangenen zehn Jahre verdeutlicht, dass die Summen der Bußgelder für Kartellvergehen ehemals weitaus höher lagen. Besonders hervorzuheben ist das Jahr 2014, welches mit einem Rekordwert von 1,1 Milliarden Euro endete. Auch das Jahr 2019 war bemerkenswert, mit einer Gesamtsumme von 848 Millionen Euro, die maßgeblich durch eine erhebliche Strafzahlung von Stahlherstellern beeinflusst wurde, welche Preisabsprachen bei Blechen getroffen hatten.

Ein aktuelles Beispiel, das die derzeitige Situation illustriert, ist der Fall von Sennheiser. Der in Niedersachsen ansässige Hersteller von Audioprodukten, insbesondere bekannt für seine hochwertigen Kopfhörer, wurde dieses Jahr zu einer Strafzahlung von sechs Millionen Euro verurteilt. Das Unternehmen steht im Verdacht, Händler beeinflusst zu haben, um höhere Verkaufs- und Ladenpreise durchzusetzen.

Kartellabsprachen, die den Wettbewerb entscheidend beeinträchtigen und in der Regel zu erhöhten Kosten für Verbraucher führen, sind grundsätzlich verboten. Häufig kooperieren Unternehmen über Jahre hinweg, bevor ein Beteiligter zur Kronzeugenregelung greift, um einer Geldbuße zu entkommen. Die Ermittlungen des Bundeskartellamts werden durch ein anonymes Meldesystem unterstützt, bei dem in diesem Jahr 600 Hinweise eingegangen sind.

Andreas Mundt, der Präsident der Behörde, betont, dass die gesetzlichen Anforderungen für Kartellverfahren hoch sind und es oft herausfordernd sei, ausreichende Beweise zu sammeln. Daher seien moderne Ermittlungsmethoden, innovative IT-unterstützte Analysetools sowie das bewährte Hinweisgebersystem von essenzieller Bedeutung für die Effektivität der Ermittlungen.