Wagenknecht beklagt Spaltung der Gesellschaft
29. September 2020, 15:54 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht will im Zuge des 30. Jahrestags der Wiedervereinigung vor allem über die Spaltung der deutschen Gesellschaft reden. "Ich denke, wir haben heute, wenn wir über den 3. Oktober und über Einheit reden, auch über die Spaltungen zu reden, die heute ganz tief sind und die sich verstärken, soziale und kulturelle, die unser Land durchziehen", sagte Wagenknecht am Dienstag im Deutschlandfunk. "Insoweit finde ich, ein einiges Land sind wir heute eher weniger als vor zehn oder 15 Jahren."
Dies sei aber mittlerweile weniger eine Spaltung zwischen altem und neuem Bundesgebiet. Sie glaube, dass diese Ost-West-Spaltung insgesamt sehr an Bedeutung verliere. "Es gibt sie noch, es gibt sie auch noch in der Lohnhöhe, es gibt sie in dem Ausmaß beispielsweise auch des Niedriglohnsektors. Aber mental, denke ich, baut sich das immer mehr ab", so Wagenknecht. Um ebendiese Spaltungen zu verhindern, hätte man am Anfang der Wiedervereinigung mehr für die "industrielle Substanz" der DDR tun müssen. "Natürlich war ein Teil der Betriebe marode, aber es gab auch Betriebe, die durchaus überlebensfähig waren, die auch vorher schon zum Beispiel nach Westdeutschland geliefert haben." Die "radikale Umstellung" nach der Wiedervereinigung sei ein "absoluter Schock" für die ostdeutsche Industrie gewesen. "Das war eine solche Deindustrialisierung, die im Osten durchgezogen wurde; das hätte man natürlich abfedern können und meines Erachtens auch abfedern müssen. Das wäre insgesamt sogar dann billiger gewesen, als diese hohe Arbeitslosigkeit zu finanzieren", so die Linken-Politikerin. Es gebe aber sowohl im Osten als auch im Westen Regionen, die man "völlig alleine" lasse. "Da ist nichts und wenn man politisch nicht wirklich sich darum bemüht, entsteht da auch nichts." Um Dinge wie beispielsweise Infrastruktur, Arztdichte und die Anbindung durch den öffentlichen Nahverkehr müsse sich die öffentliche Hand kümmern, so die frühere Linksfraktionschefin. "Das kann man ja nicht einfach dem Markt überlassen. Der Markt richtet das eben nicht."
Dies sei aber mittlerweile weniger eine Spaltung zwischen altem und neuem Bundesgebiet. Sie glaube, dass diese Ost-West-Spaltung insgesamt sehr an Bedeutung verliere. "Es gibt sie noch, es gibt sie auch noch in der Lohnhöhe, es gibt sie in dem Ausmaß beispielsweise auch des Niedriglohnsektors. Aber mental, denke ich, baut sich das immer mehr ab", so Wagenknecht. Um ebendiese Spaltungen zu verhindern, hätte man am Anfang der Wiedervereinigung mehr für die "industrielle Substanz" der DDR tun müssen. "Natürlich war ein Teil der Betriebe marode, aber es gab auch Betriebe, die durchaus überlebensfähig waren, die auch vorher schon zum Beispiel nach Westdeutschland geliefert haben." Die "radikale Umstellung" nach der Wiedervereinigung sei ein "absoluter Schock" für die ostdeutsche Industrie gewesen. "Das war eine solche Deindustrialisierung, die im Osten durchgezogen wurde; das hätte man natürlich abfedern können und meines Erachtens auch abfedern müssen. Das wäre insgesamt sogar dann billiger gewesen, als diese hohe Arbeitslosigkeit zu finanzieren", so die Linken-Politikerin. Es gebe aber sowohl im Osten als auch im Westen Regionen, die man "völlig alleine" lasse. "Da ist nichts und wenn man politisch nicht wirklich sich darum bemüht, entsteht da auch nichts." Um Dinge wie beispielsweise Infrastruktur, Arztdichte und die Anbindung durch den öffentlichen Nahverkehr müsse sich die öffentliche Hand kümmern, so die frühere Linksfraktionschefin. "Das kann man ja nicht einfach dem Markt überlassen. Der Markt richtet das eben nicht."
