Von der Leyen: Offenbar Terminschwierigkeiten bei Hartz-IV-Reform

Berlin (dts) - Die Pläne von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen zur Reform der Hartz-IV-Leistungen werden nach Einschätzung ihres eigenen Ministeriums auf erhebliche Schwierigkeiten stoßen. Insbesondere die "modellhafte Einführung" der von der Ministerin für Mitte 2011 angekündigten Bildungskarte werde in einem internen Vermerk als "illusorisch" bezeichnet, berichtet "Der Spiegel". Im Februar hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass bis Ende des Jahres die Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger neu berechnet und Bildungsausgaben für Kinder und Jugendliche stärker berücksichtigt werden müssen.

Anfang kommender Woche wolle von der Leyen ihre Pläne für das Bildungspaket vorstellen, das Kindern aus Hartz-IV-Familien unter anderem Zugang zu Nachhilfe und Musikunterricht sowie Zuschüsse für Schulessen verschaffen soll. Mittelfristig will von der Leyen diese Sachleistungen über eine elektronische Bildungskarte für Hartz-IV-Kinder abrechnen. In einem Papier des Ministeriums heißt es allerdings, dass der geplante Start im Juli 2011 vor allem wegen organisatorischer Probleme kaum zu schaffen sei.