Verlängerung der CO2-Normen: Von der Leyens Rettungsplan für Europas Autobauer
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant, den unter Druck stehenden Autobauern der EU mehr Zeit zur Erfüllung von CO2-Vorgaben zu gewähren. Vor dem Hintergrund drohender CO2-Strafen kündigte sie eine gezielte Änderung der CO2-Normen an, die noch diesen Monat eingehen soll.
Die Neuerung sieht vor, dass Hersteller die Möglichkeit erhalten, die Einhaltung der Grenzwerte über einen Zeitraum von drei Jahren anstelle des bisherigen Jahresfrists zu erfüllen. Diese Anpassung benötigt allerdings die Zustimmung sowohl der EU-Mitgliedsstaaten als auch des Europäischen Parlaments.
Von der Leyen hebt hervor, dass Fairness im Bereich der sauberen Mobilität unerlässlich ist. 'Die Einhaltung der vereinbarten Ziele ist entscheidend', so die deutsche Spitzenpolitikerin. Genauere Informationen zu dem Vorschlag sollen am Mittwoch veröffentlicht werden.
Der Hintergrund für die drohenden Strafen bilden die Flottengrenzwerte, die Übertretungen sanktionieren. Seit Beginn des Jahres wurden diese Bestimmungen verschärft. Der Durchschnitt der CO2-Emissionen pro Fahrzeug muss innerhalb bestimmter Grenzwerte liegen, die mit dem WLTP-Testverfahren gemessen werden.
Steigende Strafen drohen bei Nichteinhaltung, da die Absatzzahlen von Elektrofahrzeugen hinter den früheren Prognosen zurückliegen. Von der Leyen drängt darauf, Maßnahmen zu ergreifen, und fordert die Gründung einer Industrieallianz zur Beschleunigung des autonomen Fahrens. Autonome Fahrzeuge sollen schneller auf den Straßen Europas eingeführt werden.
Dabei steht die europäische Autoindustrie im Wettbewerb mit der chinesischen Konkurrenz und dem US-Unternehmen Tesla – ein Szenario von entscheidender Bedeutung für die Wirtschaft der EU, insbesondere für Deutschlands Automobilsektor. Ein Dialogforum mit Autobauern, Gewerkschaften, Umweltorganisationen und Zulieferern wurde ins Leben gerufen, dessen Ergebnisse am Mittwoch im Detail präsentiert werden.
Während Umweltorganisationen wie T&E die Ankündigung von der Leyens als 'beispielloses Geschenk an die europäische Autoindustrie' kritisieren, sieht Greenpeace darin einen möglichen Schaden für den Klimaschutz und die Konsumenten.
