USA widerrufen Visa für Angehörige palästinensischer Gruppen vor UN-Generalversammlung
Das US-Außenministerium hat unmittelbar vor der bevorstehenden UN-Vollversammlung in New York die Entscheidung getroffen, bereits erteilte Visa für Mitglieder der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) zu widerrufen und zukünftige Visaanträge abzulehnen. Diese unerwartete Maßnahme wirft Fragen darüber auf, ob auch der palästinensische Präsident Mahmud Abbas von dieser Einreisesperre betroffen sein könnte. Eine offizielle Erklärung der US-Regierung zu den spezifischen Auswirkungen der Visabeschränkungen ist bislang nicht veröffentlicht worden. Dennoch bleibt die Vertretung der Palästinensischen Autonomiebehörde bei den Vereinten Nationen, die einen Beobachterstatus innehat, von diesen Einschränkungen ausgenommen.
Mehrere Staaten, darunter Frankreich, Kanada und Australien, haben ihre Absicht bekundet, bei der kommenden UN-Generalversammlung die Anerkennung eines palästinensischen Staates zu unterstützen. Dieses Vorhaben führt zu Spannungen, da es auf entschiedenen Widerstand seitens Israels stößt. Die israelische Regierung interpretiert solche internationalen Bestrebungen als eine unerwünschte Anerkennung der Hamas, insbesondere im Lichte der jüngsten Terrorangriffe im Oktober 2023, die weitreichende Auswirkungen in der Region hatten. Vor dem Hintergrund dieser geopolitischen Entwicklungen hatten die Vereinigten Staaten bereits im Juli Visa-Sanktionen gegen die PLO und die PA verhängt, mit der ausdrücklichen Forderung an beide Organisationen, jegliche Form von Terrorismus nachhaltig zu verurteilen, um als glaubwürdige Partner in zukünftigen Friedensprozessen betrachtet werden zu können.
Der israelische Außenminister Gideon Saar äußerte seine uneingeschränkte Unterstützung für die Maßnahmen der USA und bedankte sich ausdrücklich bei US-Außenminister Marco Rubio für dessen entschlossenes Vorgehen gegen die PLO und die PA. Saar betonte die Bedeutung der Bündnistreue und würdigte zudem die Unterstützung durch US-Präsident Donald Trump und sein Kabinett. Er hob hervor, dass diese entschlossene Haltung der USA ein klares Signal sendet, dass sie fest an der Seite Israels stehen, während sie gleichzeitig die Bedingungen für einen dauerhaften Frieden in der Region definieren. Diese Entwicklung unterstreicht die komplexen internationalen Beziehungen und heiklen diplomatischen Vereinbarungen, die in einem Zeitraum zunehmender Spannungen in Nahost verfolgt werden.
