Ursula von der Leyen: Baldige Entscheidung über zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin erwartet
Die amtierende EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird erwartungsgemäß in den kommenden Wochen über ihre Pläne für eine zweite Amtszeit informieren müssen. Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet, läuft am 21. Februar die Frist ab, bis zu der innerhalb ihrer europäischen Parteienfamilie EVP Kandidaten für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten nominiert werden können. Eine Kandidatenwahl soll dann am 7. März auf einem Parteikongress in Bukarest stattfinden.
Während in der Europäischen Volkspartei (EVP) fest damit gerechnet wird, dass die CDU-Politikerin von der Leyen eine zweite Amtszeit anstrebt, hat sie öffentlich bisher noch keine Bestätigung abgegeben. Als Grund wird vermutet, dass von der Leyen das politische Tagesgeschäft der Behörde möglichst unbeeinflusst vom Europawahlkampf fortsetzen möchte.
Die nächste Europawahl findet vom 6. bis 9. Juni statt und wird auch als Grundlage für die Entscheidung über die Zusammensetzung der kommenden EU-Kommission dienen. Der nächste Kommissionspräsident oder die nächste Kommissionspräsidentin wird von den Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat vorgeschlagen und muss dann noch vom Parlament gewählt werden. Laut Umfragen gilt es derzeit als wahrscheinlich, dass die christdemokratische EVP bei den Wahlen erneut stärkste politische Kraft wird.
Die Planungen der EVP für die nächsten Wochen sehen vor, dass Spitzenvertreter der Mitgliedsparteien auf einem EU-Sondergipfel am 1. Februar über die Kandidatenfrage beraten werden. Dazu gehören neben der deutschen CDU und CSU auch Parteien wie die österreichische ÖVP sowie die derzeitigen Regierungsparteien aus Griechenland, Polen, Schweden und Luxemburg.
Es ist geplant, dass die CDU von der Leyen bei einer Parteiveranstaltung Mitte Februar offiziell als EVP-Kandidatin vorschlägt. Die offizielle Nominierung kann nur von Parteivorsitzenden oder Generalsekretären vorgenommen werden und erfordert zudem die Unterstützung einer weiteren EVP-Mitgliedspartei.
Ein Sprecher von von der Leyen äußerte sich am Mittwoch nicht zu den Angaben aus EVP-Kreisen. Die Pläne für die Ankündigung der Kandidatur in Deutschland wurden zunächst von der "Financial Times" berichtet.
Die 65-jährige von der Leyen ist seit dem 1. Dezember 2019 Chefin der EU-Kommission und damit auch an der Spitze von rund 32.000 Mitarbeitern, die unter anderem für die Überwachung der Europäischen Verträge und das Erarbeiten von Vorschlägen für neue EU-Gesetze zuständig sind. Zudem nimmt sie als EU-Repräsentantin an fast allen großen internationalen Gipfeltreffen wie G7 oder G20 teil.
Vor ihrem Wechsel nach Brüssel war von der Leyen unter anderem Verteidigungsministerin unter der damaligen Kanzlerin Angela Merkel. Neben ihrer politischen Karriere ist sie promovierte Medizinerin und war schon Bundesfamilienministerin, Bundesarbeitsministerin sowie Sozialministerin in Niedersachsen. (eulerpool-AFX)
