Unternehmen sollen Bürger bei Großprojekten besser einbinden

Berlin (dts) - Unternehmen sollen in Zukunft Bürger und Betroffene besser einbinden, wenn sie Infrastrukturprojekte oder Industrieanlagen planen und bauen wollen. Das sieht die neue Richtlinie des Vereins Deutscher Ingenieure vor, über die das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) berichtet. Die Richtlinie empfiehlt Vorhabenträgern demnach, zu Beginn der Planung im Projektmanagement Strukturen und Zuständigkeiten aufbauen, um die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung sicherzustellen.

Danach soll das Dialogverfahren beginnen. In der Phase entscheide sich, ob eine Einigung möglich sei. Gelinge dies, könne die Variante als Plan im Genehmigungsverfahren eingereicht und der Dialog im formellen Verfahren fortgeführt werden – und auch noch in der Bauphase. "Die Einbindung von lokalem Wissen bereichert die Detailplanung wesentlich", heißt es laut "Handelsblatt" in der Richtlinie. Sind Varianten im Dialog abgestimmt, beschleunige dies das Genehmigungsverfahren. "Bisher verlassen sich Vorhabenträger meist auf rechtlich vorgeschriebenen Verfahren", sagte VDI-Direktor Ralph Appel. Im Konfliktfall helfe das oft nicht. Die frühzeitige Verständigung auf eine Variante hingegen schaffe "erheblich mehr Spielräume und Einigungsmöglichkeiten in einer noch frühen Projektphase". Der VDI ist der größte technisch-wissenschaftliche Verein und zugleich Normsetzer. Die Ingenieure seien darauf angewiesen, dass ihre Technik von den Menschen "gewollt und akzeptiert wird", sagte VDI-Präsident Udo Ungeheuer.