Union bremst Rösler bei Plänen für Kostenerstattung
Berlin (dts) - In der Union gibt es Widerstand gegen Pläne von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP), wonach Kassenpatienten mehr als bisher ihre Behandlung beim Arzt selbst zahlen und sich die Kosten von der Krankenkasse erstatten lassen sollen. "Die Kostenerstattung bringt nichts", sagte der CSU-Gesundheitspolitiker Max Straubinger der Zeitung "Die Welt". Gesetzlich Krankenversicherte können schon jetzt Tarife zur Kostenerstattung wählen, allerdings sind sie unattraktiv.
Das möchte Minister Rösler ändern, indem er unter anderem die Bindungsfrist von drei Jahren verkürzen will. Die Änderungen sollen noch in die Gesundheitsreform eingefügt werden, die sich derzeit im Gesetzgebungsverfahren befindet. Straubinger sagte, wenn es solche Änderungen geben sollte, dann müsste die Möglichkeit zur Kostenerstattung immer freiwillig bleiben. Viele Versicherte seien damit überfordert: "Es besteht die Gefahr, dass die Ärzte die Notsituation von Patienten ausnutzen und diese zu viel zahlen", warnte der CSU-Politiker.
Das möchte Minister Rösler ändern, indem er unter anderem die Bindungsfrist von drei Jahren verkürzen will. Die Änderungen sollen noch in die Gesundheitsreform eingefügt werden, die sich derzeit im Gesetzgebungsverfahren befindet. Straubinger sagte, wenn es solche Änderungen geben sollte, dann müsste die Möglichkeit zur Kostenerstattung immer freiwillig bleiben. Viele Versicherte seien damit überfordert: "Es besteht die Gefahr, dass die Ärzte die Notsituation von Patienten ausnutzen und diese zu viel zahlen", warnte der CSU-Politiker.
