UN-Sicherheitsrat ebnet Weg für UN-Sanktionen gegen den Iran
Der UN-Sicherheitsrat hat das Fundament für die Wiedereinsetzung der UN-Sanktionen gegen den Iran gelegt. Eine Resolution, die den Iran weiterhin von Strafmaßnahmen befreit hätte, fand im mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen nicht die erforderliche Unterstützung. Infolgedessen ist zu erwarten, dass die zwischen 2006 und 2010 verhängten Sanktionen ab dem 28. September wieder in Kraft treten. Trotz dieser Entwicklung bleibt Raum für diplomatische Gespräche.
Deutschland, Großbritannien und Frankreich—allerdings Unterzeichner des Atomabkommens von 2015—setzten Ende August den sogenannten Snapback-Mechanismus in Gang, um Sanktionen erneut zu aktivieren. Dieser Schritt folgte auf Vorwürfe, dass der Iran wesentliche Vertragsbedingungen missachtet, darunter die übermäßig hohe Anreicherung von Uran.
Die Abstimmung im UN-Sicherheitsrat verlief ohne die Unterstützung von neun Mitgliedsstimmen, die nötig gewesen wären, um die Aussetzung der Sanktionen fortzuführen. Während der UN-Generaldebatte in New York, die diese Woche rund 150 Staats- und Regierungschefs zusammenbringt, könnte es zu weiteren Gesprächen mit dem Iran kommen.
Derweil versicherte der französische UN-Botschafter Jérôme Bonnafont, dass die drei europäischen Staaten weiterhin eine einvernehmliche Lösung mit dem Iran anstreben. Großbritannien wies jedoch jüngst russische Behauptungen zurück, dass die Wiedereinführung der Sanktionen nicht im rechtlichen Rahmen der Europäer liege.
Das Atomabkommen von 2015 galt als diplomatischer Triumph, bis der frühere US-Präsident Donald Trump 2018 die USA aus der Vereinbarung zurückzog, woraufhin der Iran zunehmend seinen Verpflichtungen nicht mehr nachkam. Die Frage, wie der Iran auf die Wiederkehr der Sanktionen reagieren wird, bleibt offen. Mögliche Szenarien reichen von einer Verschärfung der Rhetorik gegenüber internationalen Gremien bis hin zu Maßnahmen, die seine nuklearen Ambitionen signalisieren könnten—obwohl Teheran stets beteuert, keine Atomwaffen anzustreben.
Für die iranische Wirtschaft, die bereits durch bestehende US-Sanktionen belastet ist, könnten die erneuerten UN-Sanktionen katastrophal sein. Die Maßnahmen richten sich gezielt gegen die wirtschaftliche Infrastruktur des Landes, das bereits unter erheblichen wirtschaftlichen Einschränkungen leidet. Unternehmen weltweit werden sich vermutlich weiterhin scheuen, in einem solch unsicheren Umfeld Geschäftsbeziehungen mit dem Iran einzugehen.
