UN hofft auf Kurskorrektur der USA bei Einreiseverboten für Palästinenser

Die Vereinten Nationen blicken mit Hoffnung auf die USA, dass diese ihre angekündigten Einreiseverbote für palästinensische Vertreter zur UN-Generalversammlung in New York überdenken. Die Repräsentation aller Mitgliedsstaaten und ständigen Beobachter sei entscheidend, insbesondere da Frankreich und Saudi-Arabien ein Treffen zu einer potenziellen Zweistaatenlösung initiiert haben, erklärte UN-Sprecher Stephane Dujarric.

"Selbstverständlich hoffen wir auf eine Lösung." Mit dem Status eines ständigen Beobachterstaates hält Palästina eine besondere Position innerhalb der UN ein. Dujarric betonte, dass das Thema mit dem US-Außenministerium im Rahmen des Abkommens über den UN-Hauptsitz in Manhattan erörtert werde. Diese Abmachung sichert unter anderem zu, dass US-Sicherheitsbehörden keine Befugnisse auf dem Gelände des UN-Hauptquartiers haben und alle Mitglieder ungehindert in die USA reisen dürfen, um an den Sitzungen teilzunehmen.

Das US-Außenministerium plant, Visa von Mitgliedern zweier Palästinenserorganisationen, darunter die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) und die Palästinensische Autonomiebehörde (PA), zu widerrufen und künftig keine neuen Visa mehr zu erteilen. Unklar bleibt, ob dieses Verbot auch den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas von der Teilnahme an der UN-Versammlung ausschließen könnte.