Umweltbundesamt dringt auf Plan für Kohleausstieg
15. Januar 2017, 17:13 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Das Umweltbundesamt dringt auf rasche Vorbereitungen für den Kohleausstieg in Deutschland. "Es ist schon zu viel Zeit verstrichen", sagte Behördenchefin Maria Krautzberger der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). "Wichtig ist, dass der Strukturwandel endlich eingeleitet wird."
Nach Erkenntnissen des Umweltbundesamtes ließen sich bis 2030 die Emissionen der Energiewirtschaft halbieren, ohne dass Stromkunden dadurch stark belastet werden. Ein Gutachten der Behörde, aus dem die "Süddeutsche Zeitung" zitiert, vergleicht dazu verschiedene Varianten. So könnten sich "durch einen ordnungsrechtlichen Ansatz oder eine Verhandlungslösung" bis 2030 drei Viertel aller Braunkohlekraftwerke stilllegen. Auch ließe sich ein Höchstalter für alle Kohlekraftwerke festlegen. Nach 40 Jahren Laufzeit wäre dann Schluss, sowohl für Braun- als auch für Steinkohle. Der Staat könnte aber auch klimaschädliche Emissionen verteuern, so das Umweltbundesamt. Er könnte eine Steuer auf Brennstoffe einführen oder zusätzlich zu den Zertifikaten, die Kraftwerke schon jetzt für den CO2-Ausstoß vorweisen müssen, einen nationalen Preis-Aufschlag von zehn Euro verlangen. In allen Varianten werde sich der Strompreis nur um 0,2 je Kilowattstunde verteuern. Für einen durchschnittlichen Haushalt macht das sieben Euro im Jahr. "Aus der Perspektive der Stromverbraucher ist es somit unerheblich, welches Instrument umgesetzt wird", heißt es in der Studie. Auch müsse bei keiner Variante Strom importiert werden - schließlich soll der Anteil erneuerbarer Energien bis 2030 weiter wachsen, nach derzeitigen Regierungsplänen auf mehr als 50 Prozent. In allen Fällen würden europaweit die Emissionen sinken. Um den schrittweisen Ausstieg ohne Strukturbrüche hinzubekommen, empfiehlt die Studie einen "nationalen Kohleausstiegsplan", der entweder per Gesetz oder auf vertraglicher Basis festgelegt werden könnte. Rein rechtlich wären aber auch andere Varianten möglich. "Der Beschluss der Bundesregierung ist eindeutig: Die Kohleemissionen müssen sinken", sagte Behördenchefin Maria Krautzberger mit Blick auf den Klimaschutzplan der Regierung. "Jetzt wäre der Zeitpunkt, das konsequent anzugehen."
Nach Erkenntnissen des Umweltbundesamtes ließen sich bis 2030 die Emissionen der Energiewirtschaft halbieren, ohne dass Stromkunden dadurch stark belastet werden. Ein Gutachten der Behörde, aus dem die "Süddeutsche Zeitung" zitiert, vergleicht dazu verschiedene Varianten. So könnten sich "durch einen ordnungsrechtlichen Ansatz oder eine Verhandlungslösung" bis 2030 drei Viertel aller Braunkohlekraftwerke stilllegen. Auch ließe sich ein Höchstalter für alle Kohlekraftwerke festlegen. Nach 40 Jahren Laufzeit wäre dann Schluss, sowohl für Braun- als auch für Steinkohle. Der Staat könnte aber auch klimaschädliche Emissionen verteuern, so das Umweltbundesamt. Er könnte eine Steuer auf Brennstoffe einführen oder zusätzlich zu den Zertifikaten, die Kraftwerke schon jetzt für den CO2-Ausstoß vorweisen müssen, einen nationalen Preis-Aufschlag von zehn Euro verlangen. In allen Varianten werde sich der Strompreis nur um 0,2 je Kilowattstunde verteuern. Für einen durchschnittlichen Haushalt macht das sieben Euro im Jahr. "Aus der Perspektive der Stromverbraucher ist es somit unerheblich, welches Instrument umgesetzt wird", heißt es in der Studie. Auch müsse bei keiner Variante Strom importiert werden - schließlich soll der Anteil erneuerbarer Energien bis 2030 weiter wachsen, nach derzeitigen Regierungsplänen auf mehr als 50 Prozent. In allen Fällen würden europaweit die Emissionen sinken. Um den schrittweisen Ausstieg ohne Strukturbrüche hinzubekommen, empfiehlt die Studie einen "nationalen Kohleausstiegsplan", der entweder per Gesetz oder auf vertraglicher Basis festgelegt werden könnte. Rein rechtlich wären aber auch andere Varianten möglich. "Der Beschluss der Bundesregierung ist eindeutig: Die Kohleemissionen müssen sinken", sagte Behördenchefin Maria Krautzberger mit Blick auf den Klimaschutzplan der Regierung. "Jetzt wäre der Zeitpunkt, das konsequent anzugehen."
