Ultimatum an Teheran: E3 löst Mechanismus zur Wiedereinführung von UN-Sanktionen aus
Im Ringen um das iranische Atomprogramm haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien nun Nägel mit Köpfen gemacht und den sogenannten Snapback-Mechanismus zur Wiedereinführung von UN-Sanktionen aktiviert. Dieser Schritt könnte nicht nur die bereits verhängten Sanktionen verstärken, sondern auch das internationale Atomabkommen mit dem Iran endgültig beerdigen.
Das wieder aufgeflammte Konfliktpotential resultiert aus jahrelangen Verstößen Teherans gegen das Abkommen von 2015, die Europa nicht länger hinnehmen will. Der Iran setzte daraufhin die Zusammenarbeit mit der Atomaufsicht IAEA aufs Spiel und hat zuletzt fast waffenfähiges Uran angereichert.
Der Snapback-Mechanismus sieht eine 30-tägige Frist für den UN-Sicherheitsrat vor, eine Resolution über die Fortsetzung der bisherigen Sanktionsaufhebung abzustimmen. Sollte keine Einigung erfolgen, treten die alten Sanktionen automatisch wieder in Kraft. Russische Interessen, gekoppelt an militärische und wirtschaftliche Beziehungen zum Iran, könnten hier noch eine Rolle spielen. Doch mit dem Veto-Recht von Großbritannien und Frankreich scheint eine Aufhebung dieser Sanktionen unwahrscheinlich.
Das iranische Regime ist bereits schwer angeschlagen – die Reaktivierung der Sanktionen treibt Teheran weiter in die wirtschaftliche Isolation. Getrieben von US-Sanktionen und der militärischen Abschottung durch Israel und die USA, sind Irans Reaktionen auf diese Entwicklung ungewiss. Eine Fortsetzung der Uran-Anreicherung könnte die Spannungen weiter anheizen und eine Eskalation droht. Die IAEA zeigt sich besorgt über das Potenzial des Irans, nukleare Mittel bereitzustellen, auch wenn Teheran offiziell beteuert, keine Atombomben anzustreben.
