Ultimatum an Iran: Europa drängt auf Kurswechsel im Atomstreit
Die diplomatische Bühne ist eröffnet: Deutschland, Frankreich und Großbritannien erhöhen im Dauerkonflikt um das iranische Atomprogramm den Druck auf Teheran. Die Außenminister der drei europäischen Nationen, flankiert von der Europäischen Union, fordern ultimativ, dass der Iran in Kürze konkrete Maßnahmen ergreift, um die internationalen Sorgen in Hinblick auf sein Atomprojekt auszuräumen. Diese eindringliche Aufforderung wurde während eines Treffens mit dem iranischen Vertreter Abbas Araghtschi am Rande der UN-Generalversammlung in New York formuliert.
Im Zentrum der Forderungen stehen die Wiederaufnahme direkter Gespräche zwischen dem Iran und den USA sowie der uneingeschränkte Zugang für die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) zu allen Atomanlagen des Irans, wie es internationale Vereinbarungen vorsehen. Angesichts der Dringlichkeit signalisierten die europäischen Länder ihre Bereitschaft, falls erforderlich, den sogenannten Sanktionsmechanismus wieder in Bewegung zu setzen. Allerdings betonten sie, dass dies nicht das Ende ihrer diplomatischen Bemühungen bedeuten würde, sondern dass sie weiterhin entschlossen sind, eine diplomatische Lösung anzustreben.
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nahm zusammen mit seinen französischen und britischen Kollegen Jean-Noël Barrot und Yvette Cooper an den Gesprächen teil. Wadephul zeigte sich skeptisch hinsichtlich einer Abwendung erneuter Sanktionen. Er machte deutlich, dass der Iran weitere Verzögerungstaktiken kaum mehr tolerieren könne, und damit die Chancen für eine diplomatische Lösung vor dem Inkrafttreten der Sanktionen äußerst gering sind. Er unterstrich, dass der Iran durch glaubwürdige Maßnahmen signalisieren müsse, auf Atomwaffen zu verzichten, da das Land seit Jahren seinen Verpflichtungen aus der Wiener Nuklearvereinbarung nicht nachkommt.
Das erneute Inkrafttreten der internationalen Sanktionen, das bereits am 28. September deutscher Zeit erfolgen könnte, scheint unvermeidbar, nachdem der UN-Sicherheitsrat gegen eine Resolution gestimmt hatte, wonach der Iran von Sanktionen hätte verschont bleiben sollen. Diese Sanktionen, die erstmals zwischen 2006 und 2010 gegen Teheran verhängt wurden, werden nun wieder greifen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten bereits Ende August unter Berufung auf Verstöße des Irans gegen das Atomabkommen von 2015 den Snapback-Mechanismus aktiviert.
