Ulla Schmidt wirft Kassen Maßlosigkeit vor
Forderungen der Kassen nach einem Krisenzuschuss in Milliardenhöhe wies sie zurück. «Es kann nicht sein, dass jeder im Gesundheitssystem immer nur nach mehr Geld ruft.»
Der Kassen-Spitzenverband hatte Hilfen verlangt, um Beitragsausfälle infolge der Wirtschaftskrise auszugleichen. Dazu solle ein Darlehen des Bundes in einen Zuschuss ungewandelt werden. Ende April waren die Einnahmeausfälle der gesetzlichen Krankenversicherung für 2009 auf 2,9 Milliarden Euro taxiert worden.
Schmidt warf den Krankenkassen vor, dass sie sich über die Gesetze der Gesundheitsreform stellten. «Die Honorierung der Ärzte muss stärker an der Qualität der Patientenversorgung ausgerichtet werden», betonte die SPD-Politikerin. Mit der Reform sei festgelegt worden, dass Kassen und Mediziner bis Ende Juni in gemeinsamen Verträgen einen Teil der Hausarzthonorare an eine verbesserte Versorgungsqualität knüpfen. Bisher sei dies aber nicht flächendeckend gelungen.
