Ukrainischer Botschafter kritisiert Berlin wegen Autokorsos

Berlin (dpa) - Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat einen großen Autokorso mit russischen Fahnen am Sonntag in Berlin scharf kritisiert.

«Um Himmels willen, wie konnten SIE diesen Auto-Corso der Schande mitten in Berlin zulassen?», schrieb Melnyk am Montag bei Twitter an Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) und die Polizei.

Giffey zeigte Verständnis für die Kritik und teilte mit, sie verstehe den Ärger. Der Autokorso, an dem laut Polizei rund 400 Fahrzeuge teilnahmen, sei als Demonstration gegen die «sich aktuell verschärfende Diskriminierung russischsprachiger Menschen in unserer Stadt» angemeldet gewesen.

Melnyk betonte in seinem Tweet, dass der Autokorso an dem Tag fuhr, an dem die russischen Massaker an ukrainischen Zivilisten in Butscha ans Licht gekommen seien. Nach dem Rückzug russischer Truppen aus dem Gebiet rund um die ukrainische Hauptstadt Kiew hatten am Sonntag Fotos von getöteten Menschen in Butscha für Entsetzen gesorgt.

Korso von Einzelperson angemeldet

Der Autokorso war nach Angaben der Polizei von einer Einzelperson angemeldet worden. An zahlreichen Autos waren Fahnen in den russischen Farben Weiß-Blau-Rot zu sehen. Auch ein sogenanntes Z-Symbol zur Unterstützung des Angriffskrieges in der Ukraine sei gezeigt worden, sagte Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD).

Giffey betonte: «Ich verurteile jegliche Äußerung, die den russischen Angriffskrieg verharmlost oder legitimiert, auf das Schärfste.» Daher sei das Auto mit dem in Berlin verbotenen Z-Zeichen herausgezogen worden. Der Vorgang werde jetzt strafrechtlich verfolgt. Des Weiteren wies Giffey darauf hin, dass für die Demonstration die Versammlungsfreiheit gegolten habe. Berlin stehe an der Seite Ukraine. Sie stehe überdies in gutem Kontakt zu Melnyk und habe mit ihm mehrfach über die Hilfe für die Ukraine und die Versorgung Tausender Flüchtlinge gesprochen.