Trumps Pentagon-Kandidat sichert sich wichtige Unterstützung

Washington (dpa) - Donald Trumps umstrittener Wunschkandidat für die Spitze des US-Verteidigungsministeriums, Pete Hegseth, hat sich nach einer Anhörung im Senat wichtige Unterstützung für die nötige Bestätigung als Minister gesichert. Die Senatorin Joni Ernst, die als Kritikerin bei den Republikanern galt, teilte im Anschluss an die Sitzung mit, sie werde die Nominierung unterstützen, wie mehrere US-Journalisten berichteten. Aufgrund der knappen Mehrheit im Senat könnte schon eine geringe Zahl von Abweichlern bei der Abstimmung in der Parlamentskammer den ehemaligen TV-Moderator Hegseth um das erhoffte Amt bringen. 

Die Republikanerin Ernst hatte dem Bewerber in der Sitzung des Verteidigungsausschusses zwar öffentliche Versprechen abgerungen, sich mit scharfen Fragen aber auffällig zurückgehalten. Die Demokraten konfrontierten ihn mit seiner privaten Vergangenheit und mit Fragen zu seiner fehlenden Qualifikation für den hochkarätigen Job.

Obwohl Hegseth nach seiner Nominierung zunehmend in Bedrängnis geraten war, hielt Trump stets an ihm fest. Im Anschluss an die Sitzung verbreitete das Team des künftigen Präsidenten eine Zitat-Sammlung mit lobenden Äußerungen republikanischer Senatoren über Hegseth. 

Keine politische Erfahrung

Der bisherige Fox-News-Moderator hat bis auf eine erfolglose Bewerbung für einen Sitz im US-Senat für Minnesota keine politische Erfahrung vorzuweisen, soll aber mit dem Pentagon eines der wichtigsten Ministerien der USA leiten. Als Verteidigungsminister wäre der frühere Soldat für das schlagkräftigste Militär der Welt, 3,5 Millionen militärische und zivile Mitarbeiter, ein Budget von etwa 800 Milliarden Dollar sowie Rüstungsprojekte und sicherheitspolitische Entscheidungen großer Tragweite verantwortlich.

Unterstützung der Republikaner, Ablehnung der Demokraten

Hegseth präsentierte sich im Senat als Erneuerer. Vorwürfe gegen ihn bezeichnete er als Schmutzkampagne, die das Ziel gehabt habe, seine Karriere zu torpedieren. Dass er kein perfekter Mensch sei, räumte Hegseth selbst ein. 

Der republikanische Ausschussvorsitzende Roger Wicker pflichtete ihm bei. «Er wird dem Pentagon ein neues Krieger-Ethos einhauchen, einen Geist, der von oben nach unten durchdringen kann.» 

Der Demokrat Jack Reed sagte, ein Verteidigungsminister brauche unvergleichliche Erfahrung, Weisheit und Charakter. Er müsse vertrauenswürdig und überparteilich sein. Berichte über mutmaßliche rassistische und sexistische Äußerungen Hegseths, Alkoholmissbrauch und sexuelle Übergriffe nannte er «extrem alarmierend». Sein Fazit: «Herr Hegseth, ich glaube nicht, dass Sie qualifiziert sind, den Anforderungen für diese Aufgabe gerecht zu werden.»

Schon wenige Abweichler wären ein Problem

Seit der Bekanntgabe seiner Nominierung wenige Tage nach Trumps Wahlsieg kamen etliche Anschuldigungen gegen Hegseth ans Licht. Der 44-Jährige wies die Vorwürfe entschieden zurück und führte in der Folge intensive Gespräche mit Senatoren, um sich die erforderliche Unterstützung für seine Bestätigung zu sichern. 

Aufgrund ihrer zunächst kritischen Haltung zu Hegseth stand Joni Ernst besonders im Fokus. In der Anhörung sagte sie nun, sie und Hegseth hätten «sehr offene Gespräche» geführt. Auf ihre Fragen hin versprach er unter anderem, dass es unter ihm im Pentagon einen hochrangigen Verantwortlichen geben werde, der für die Prävention von sexuellen Übergriffen und die Reaktion auf mögliche Delikte dieser Art zuständig ist. Es werde sich auch nichts an den Rechten und Chancen von Frauen im Militär ändern oder an den Standards, die sie für Kampfeinsätze erfüllen müssen.

Nicht-Antwort und Wissenslücke

Heiklen Fragen wich Hegseth aus. Die Demokratin Mazie Hirono fragte ihn, ob er einen Befehl Trumps befolgen würde, mit militärischer Gewalt Grönland zu erobern oder die Kontrolle über den Panamakanal zu übernehmen. Hegseth setzte an, von den Millionen von Stimmen zu sprechen, die Trump bei der Wahl bekommen habe. Als Hirono insistierte, sagte Hegseth, er werde niemals in einem öffentlichen Forum wie diesem darauf antworten, weder in die eine noch in die andere Richtung. 

Die Demokratin Tammy Duckworth entblößte Hegseths Wissenslücken, als sie ihn nach der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean fragte. Hegseth konnte nicht die Anzahl der Mitgliedsländer nennen - und sprach dann von den Alliierten in Südkorea und Japan, die jedoch beide nicht Asean angehören. 

Weitere Anhörungen

Dass Trump bislang trotz aller Bedenken und Kritik an Hegseth festhält, könnte auch damit zu tun haben, dass er bereits einen anderen Wunschkandidaten für sein Kabinett verloren hat: Matt Gaetz, den er als Justizminister installieren wollte, zog sich nach Kontroversen um sein Verhalten und wegen mangelnder Unterstützung zurück.

Für Alternativ-Kandidatin Pam Bondi, die als Vertraute Trumps gilt, steht heute die Anhörung im Senat an. Neben ihr werden fünf weitere Kandidaten befragt, darunter Marco Rubio, der Außenminister werden soll, und John Ratcliffe, dem Trump den Auslandsgeheimdienst CIA anvertrauen will.