Trumps neuer Friedensplan: Chancen und Widerstände für den Gazastreifen
Die diplomatischen Wogen sind hoch, bevor US-Präsident Donald Trump seinen umfassenden 21-Punkte-Plan zur Beilegung des Gaza-Konflikts offiziell präsentiert. Unter israelischen rechten Politikern und Siedlervertretern regt sich bereits erheblicher Widerstand, doch internationale Beobachter sehen in Trumps Vorstoß eine Möglichkeit, langjährige Spannungen abzubauen. Der Plan, dessen Details vorab durch Medienberichte ans Licht gekommen sind, wird dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu bei einem Treffen im Weißen Haus vorgelegt.
Der Kern des Vorschlags ist eine umfassende Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung von Geiseln im Austausch gegen palästinensische Gefangene. Die Verwaltung des Gebiets soll durch eine palästinensische Technokratenregierung unter internationaler Aufsicht erfolgen, was der Hamas die Macht nimmt. Der Plan sieht zudem Sicherheitsgarantien für Israel und die Bildung einer internationalen Stabilisierungstruppe vor, welche die zukünftige palästinensische Polizeitruppe ausbilden soll.
Obwohl der Vorschlag wirtschaftliche Perspektiven für den Gazastreifen eröffnet und auf den Wiederaufbau zielt, hat er bei der israelischen Rechten keine Unterstützung gefunden. Führende Stimmen, wie der Polizeiminister Itamar Ben-Gvir und Finanzminister Bezalel Smotrich, fordern eine härtere Gangart gegen die Hamas und ziehen Andreas in Betracht, die Krisenregion teilweise zu annektieren.
Ein überraschendes Element des Plans könnte die Amtsübernahme eines ehemaligen britischen Staatsmannes sein: Tony Blair steht Berichten zufolge als Leiter der internationalen Aufsicht im Gespräch. Diese Rolle könnte sowohl der Wiederherstellung des Friedens als auch der Erholung der Region über fünf Jahre dienen.
Trumps Plan verspricht eine potenzielle Brücke aus der diplomatischen Isolation für Israel. Dennoch bleibt abzuwarten, welche Resonanz der Vorschlag bei den beteiligten Parteien findet, insbesondere bei der Hamas, die bislang an ihren Maximalforderungen festhielt, deren teilweise Erfüllung durch den Plan in Aussicht gestellt wird.
