Trump: Verteidigungsressort heißt jetzt «Kriegsministerium»
Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat das Verteidigungsressort in «Kriegsministerium» umbenannt. Der Republikaner unterschrieb eine entsprechende Verordnung im Oval Office im Weißen Haus und sprach Ressortleiter Pete Hegseth sofort mit «Kriegsminister» an. Die US-Regierung will mit dem Namen die militärische Stärke der Vereinigten Staaten unterstreichen.
Wer unmittelbar nach der Unterzeichnung den X-Account des Ministeriums und die Webseite aufrief, sah bereits den neuen Namen.
Verteidigungsminister: «Krieger-Ethos» wiederbeleben
Der Schritt bahnte sich schon länger an - Trump dachte immer wieder mal laut darüber nach. Hegseth sagte diese Woche im TV-Sender Fox News, man wolle einen «Krieger-Ethos» wiederbeleben und so nach außen hin abschrecken. Dies geschehe nicht, weil man Konflikte suche. Man wolle das Heimatland sicherer machen.
Der Name «Kriegsministerium» ist nicht neu. Er wurde bis kurz nach dem Zweiten Weltkrieg verwendet. 1789 waren nach US-Regierungsangaben der Name und das Ministerium entstanden.
Was ist mit dem Kongress?
Die US-Zeitung «New York Times» schrieb im Vorfeld mit Blick auf die Zuständigkeiten des Kongresses, es sei unklar, ob der Name nach Trumps Anordnung sofort rechtlich verbindlich sei. Flankiert wurde Trumps Schritt von einem Gesetzentwurf zur Umbenennung im Kongress, wie Republikaner Stunden vor der Unterzeichnung der Verordnung durch Trump mitteilten. Floridas Senator Rick Scott rief auf X auf, den Gesetzentwurf so schnell wie möglich zu verabschieden.
Der US-Präsident arbeitet eigentlich daran, das Image des Friedensstifters zu vermitteln, der Kriege beendet. Es ist ein offenes Geheimnis, dass Trump gerne den Friedensnobelpreis hätte. Er präsentierte in den vergangenen Monaten mehrere Friedensabkommen unter der Vermittlerrolle der USA. Seine Bemühungen um ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine brachten hingegen bislang keinen Durchbruch.
US-Regierungsmantra: Frieden durch Stärke
Der Kurs der US-Regierung ist es zugleich, Frieden durch Stärke und Dominanz zu erreichen. Jüngst hatte es mehrere Militäreinsätze gegeben. Im Juni hatten die USA an der Seite Israels in den Krieg gegen den Iran eingegriffen und iranische Atomanlagen bombardiert. Nach Trumps Befehl hatten US-Militärflugzeuge bunkerbrechende Bomben abgeworfen. So sollten die Atompläne des Landes geschwächt werden.
Doch das US-Militär wird jüngst auch in ganz anderen Kontexten eingesetzt. Vor Tagen gab es einen US-Schlag gegen ein aus Venezuela gestartetes Boot in der Südkaribik, auf dem Drogen transportiert worden sein sollen. Trump postete auf seiner Plattform Truth Social ein Video des Angriffs mit elf Toten, das wie eine Abschreckung wirkte. Die USA wollen verhindern, dass das Land mit Drogen überschwemmt wird.
Zudem sieht man aktuell in der US-Hauptstadt Militär auf den Straßen. Trump hatte vor Wochen die Nationalgarde aktiviert - wegen angeblich ausufernder Kriminalität. Der Republikaner bezeichnete Washington als «Rattenloch». Bereits vor Monaten hatte er Soldaten nach Los Angeles beordert, damit diese Proteste auf den Straßen gegen Abschiebe-Razzien unterbinden.
