Trump lockert Sanktionen gegen Syrien: Ein Hoffnungsschimmer für den Nahen Osten?
Die US-Regierung beschließt, die Sanktionen gegen Syrien zu lockern – ein Wegweiser zur Stabilität für die krisengebeutelte Region. Präsident Donald Trump hat ein Dekret unterzeichnet, das die Aufhebung dieser Sanktionen vorsieht. Ein Signal, das Trump bereits auf seiner Nahost-Reise andeutete und das darauf abzielt, Syrien auf dem Weg zu Stabilität und Frieden zu unterstützen, wie Sprecherin Karoline Leavitt erläuterte.
Allerdings bleiben die Sanktionen gegen den früheren Präsidenten Baschar al-Assad und seine Gefolgsleute bestehen. Auch Maßnahmen gegen Menschenrechtsverletzer und jene, die mit chemischen Waffen in Verbindung stehen, bleiben unberührt. Der Fokus des Dekrets liegt vielmehr auf der Lockerung von Ausfuhrkontrollen und anderen Restriktionen.
US-Außenminister Marco Rubio wurde beauftragt, die Einstufung Syriens als Terrorunterstützer kritisch zu hinterfragen. Die Überprüfung umfasst auch die Rolle des Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa. Bei den Vereinten Nationen soll Rubio zudem Optionen ausloten, wie weitere Sanktionen aufgehoben werden können.
Ziel ist es, ein Gesetz neu zu bewerten, das die frühere syrische Regierung für Verbrechen zur Verantwortung zog. Syrien selbst fordert die vollständige Aufhebung der Sanktionen, um den Anschluss an die internationale Staatengemeinschaft zu finden. Nach dem Sturz von Assad strebt die neue Führung verstärkt nach einer Annäherung an die Weltgemeinschaft.
