TikTok konfrontiert US-Anwender mit drohendem Verbot

In einem markanten Vorstoß alarmiert die Kurzvideo-Plattform TikTok ihre amerikanischen Benutzer mit einer sehr direkten Benachrichtigung: Ein komplettes Verbot der App drohe durch neue legislative Vorhaben des Kongresses. TikTok-Nutzer in den USA werden aktiv dazu aufgerufen, ihre Abgeordneten zu kontaktieren, wofür ein spezieller Button in der Warnhinweisaufforderung integriert wurde. Berichten von "The Information" zufolge hat diese Aufforderung bereits zu einer Flut von Anrufen geführt – mit derart hohem Aufkommen, dass ein Abgeordnetenbüro gezwungen war, sein Telefonsystem temporär außer Betrieb zu nehmen.

Im Fokus steht ein aktueller Gesetzentwurf, den Demokraten sowie Republikaner im Abgeordnetenhaus der Vereinigten Staaten vorantreiben. Dieser setzt ByteDance, dem chinesischen Mutterkonzern von TikTok, eine Frist von sechs Monaten, um die Kontrolle über die App aufzugeben, ansonsten wird ein Ausschluss aus den App-Stores der USA Realität. TikTok, das in den USA rund 170 Millionen Nutzer vorweisen kann, wird somit in die Defensive gedrängt.

Die Platform ist bekannt als die einzige, global erfolgreiche Online-Plattform aus dem asiatischen Raum. Insbesondere die Bedenken, dass die chinesischen Behörden via TikTok Daten sammeln könnten, sorgen international für Unruhe. Mehrere Staaten bis hin zur EU-Kommission untersagten bereits die Nutzung von TikTok auf Dienst-Smartphones.

TikTok wehrt sich gegen die Vorwürfe mit dem Argument, dass das Unternehmen mehrheitlich in den Händen westlicher Investoren liegt und auf den Cayman-Inseln registriert ist. Kritiker argumentieren hingegen, dass aufgrund von höheren Stimmrechtsanteilen die chinesischen Gründer, obwohl sie nur 20 Prozent der Anteile halten, dennoch die Kontrolle innehaben. US-Politiker sehen daher oft eine direkte Verbindung zur Kommunistischen Partei Chinas.

Die Trump-Administration scheiterte mit einem Versuch, TikTok innerhalb der Vereinigten Staaten zu verbieten, da Gerichtsbeschlüsse darauf hinwiesen, dass das Vorhaben gegen die Meinungsfreiheit, wie sie in der US-Verfassung verankert ist, verstoßen würde. Ähnlich erging es einem Gesetz im Bundesstaat Montana, welches ebenfalls nicht umgesetzt wurde.

Laut "Punchbowl News" hegt das Weiße Haus unter Präsident Joe Biden Sympathien für die aktuelle Gesetzesinitiative. Dabei bleibt jedoch eine Spaltung innerhalb der Demokratischen Partei bestehen: Während Biden gegenüber China eine starke Stellung beziehen möchte, ist die App unter jungen US-Wählern, deren Unterstützung im November für seine mögliche Wiederwahl entscheidend sein kann, äußerst beliebt. (eulerpool-AFX)