Thüringer Verfassungsschutz warnt vor AfD-Kontakten nach Russland

Erfurt - Der Thüringer Verfassungsschutz sieht Anhaltspunkte für eine enge Russland-Nähe der AfD. "Die AfD verfügt über vielfältige Kontakte nach Russland", sagte Behördenchef Stephan Kramer dem "Handelsblatt". Dazu gehörten dokumentierte Treffen von AfD-Abgeordneten mit russischen Regierungsvertretern sowie Reisen in von Russland besetzte Gebiete wie die Krim oder den Donbas.

"Auffällig ist die inhaltliche Nähe, denn Desinformationsnarrative der AfD ähneln häufig Inhalten russischer Staatsmedien", sagte Kramer weiter. "In der Praxis ist die AfD ein relevanter Multiplikator prorussischer Positionen." Zudem stünden Vorwürfe über eine mögliche finanzielle Unterstützung im Raum.

Nach Einschätzung Kramers kann die AfD überdies auf wachsende Unterstützung aus dem Umfeld von US-Präsident Donald Trump setzen. "Die AfD ist zunehmend in Netzwerke eingebunden, die mit dem rechten Rand der US-Republikaner verbunden sind", sagte er. "Dazu zählen Treffen mit konservativen und ultrakonservativen Thinktanks wie dem europäischen CPAC-Ableger in Ungarn sowie Kontakte einzelner AfD-Abgeordneter zu christlich-nationalistischen Gruppen und Alt-Right-Publizisten."

Eine besondere Rolle spielten dabei nach Kramers Einschätzung Spindoktoren und ehemalige Trump-Strategen wie Steve Bannon. Diese seien eng mit der Szene in Europa verbunden und leisteten teilweise "aktive Beratung". Auch Tesla-Chef Elon Musk unterstütze die AfD, zuletzt durch aktive Wahlkampfhilfe. Zudem habe US-Vizepräsident J.D. Vance "ohne Zurückhaltung" in den deutschen Bundestagswahlkampf eingegriffen und die AfD als vermeintlich unterdrückte Oppositionskraft dargestellt.