Terrorverdächtiger nach Razzia in Untersuchungshaft
Düsseldorf (dpa) - Eine Spezialeinheit der Polizei hat in Essen einen 27-jährigen Terrorverdächtigen gefasst. Der Mann steht im Verdacht, gemeinsam mit anderen Betrügereien begangen zu haben, um Geld für einen islamistisch motivierten Terroranschlag zu beschaffen. Inzwischen sitzt er in Untersuchungshaft. Ein Richter habe ihm den Haftbefehl verkündet und in Vollzug gesetzt, sagte Oberstaatsanwältin Alexandra Wiese der Deutschen Presse-Agentur. Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf hatte den Haftbefehl erwirkt.
Dem 27-Jährigen wird gemeinschaftlicher gewerbsmäßiger Betrug zur Finanzierung eines geplanten islamistisch-terroristisch motivierten Anschlags vorgeworfen. «Wir gehen davon aus, dass er Betrugstaten begangen hat und mit den Geldern, die er durch diese Betrugstaten erlangt hat, beabsichtigte, einen Anschlag zu organisieren, zu planen», sagte die Sprecherin. Details zum geplanten Anschlag wollte sie nicht nennen.
Bei dem Verdächtigen handelt es sich um einen Mann mit bosnisch-herzegowinischer Staatsangehörigkeit, der als Kind mit seiner Mutter nach Deutschland kam. Mit Staatsschutz-Delikten soll der 27-Jährige, der als Heranwachsender eine Niederlassungserlaubnis bekam, bislang nicht aufgefallen sein.
Der islamistischen Ideologie hat er sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur erst vor weniger als zwei Jahren zugewandt. Dass ihn die Polizei da schon kannte, hängt dem Vernehmen nach mit verschiedenen Delikten zusammen, bei denen unter anderem Gewalt und Drogen eine Rolle gespielt haben sollen.
Weitere Verdächtige
Es gebe noch weitere Verdächtige im Raum Essen und Dortmund, sagte die Staatsanwältin. Gegen sie bestehe bislang nur ein Anfangsverdacht. So werde gegen einen 22-Jährigen in Dortmund ermittelt - aber nur wegen Betrugs. Um wie viele Beschuldigte es insgesamt geht, wurde nicht gesagt.
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte, die Polizei habe mögliche Terrortaten gestoppt. Er betonte die Entschlossenheit der Ermittler, gegen Terroraktivitäten vorzugehen. «Wer bei uns Terrorpläne verfolgt, muss damit rechnen, dass morgens das SEK vor der Tür steht – und zwar rechtzeitig», sagte der CDU-Politiker.
Nach Angaben aus Sicherheitskreisen waren die Pläne des Beschuldigten zur Beschaffung von Waffen zuletzt wohl konkreter geworden. Angesichts der möglichen Terrorszenarien, die er im Blick hatte, ist zu vermuten, dass er seinen eigenen Tod dabei zumindest in Kauf nahm.
«Den Verdächtigen hat die Polizei dann nicht mehr aus den Augen gelassen. Der Mann wurde rund um die Uhr observiert, um weitere Erkenntnisse auch über andere Personen zu sammeln. Heute Morgen um 5.00 Uhr wurde er dann in Gewahrsam genommen», sagte Reul. Zum Aufenthaltsstatus des Hauptverdächtigen sagte Reul: «Der war total legal hier.»
Betrug mit teuren Elektrogeräten
Bei den Betrugsdelikten soll es sich um den Kauf und den Verkauf von hochpreisigen Elektrogeräten gehandelt haben. Die Ermittlungsbehörden gingen davon aus, dass diese bestellt und dann nicht bezahlt wurden, sagte Oberstaatsanwältin Wiese der Deutschen Presse-Agentur. «Wir nehmen an, dass man durch den Weiterverkauf an Geld kommen wollte und auf diese Weise bereits mindestens fünfstellige Beträge zusammengekommen sind.»
Die weiteren Beschuldigten stehen offenbar lediglich unter Betrugsverdacht oder der Beihilfe dazu: «Ob sie aber davon wussten, wofür diese Gelder eingesetzt werden sollten, ist Gegenstand der Ermittlungen.»
Durchsuchungen in vier Städten in NRW
Insgesamt fanden Durchsuchungen zeitgleich in sechs Objekten in den Städten Essen, Dortmund, Düsseldorf und Soest statt, wie die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf und die Polizei Essen mitteilten.
In Essen und Dortmund wurde bei Beschuldigten durchsucht. Dabei wurde der 27-Jährige festgenommen. In Düsseldorf und Soest wurde bei Zeugen durchsucht, um Beweismittel zu beschlagnahmen.
