Teileinigung im Handelsstreit: Mut im Detail, Zurückhaltung im Gesamten
Nach dem jüngsten Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping im sich hinziehenden Handelsstreit konnten zumindest Teilerfolge verkündet werden. Die bislang für ihre politische Symbolkraft berüchtigten Exportkontrollen auf seltene Erden, die China verhängt hatte, sollen für ein Jahr ausgesetzt werden. Beide Seiten signalisierten damit Entschlossenheit, die wirtschaftlichen Differenzen nun pragmatisch anzugehen. Jedoch bleibt der große Wurf weiterhin aus.
Inmitten der Ankündigungen sticht die Entscheidung heraus, eine auf den 29. September zurückdatierte US-Maßnahme aufzuheben, die chinesische Firmen auf schwarze Exportlisten gesetzt hatte. Als Gegenleistung wird Peking für die kommenden zwölf Monate keine Exportkontrollen auf seltene Erden umsetzen. Ein Signal für künftige Kooperation, das jedoch vieles im Nebel belässt, wie Xi Jinping mit vagen Aussagen über 'zu lösende Fragen' andeutete. Die Streitschlichtung eröffnet Chancen, einen drohenden Teufelskreis aus Vergeltungsmaßnahmen abzuwenden, so das einhellige Credo beider Seiten.
Veränderungen zeichnen sich zudem im Bereich der Zölle ab. So wird die zusätzliche Importgebühr auf Fentanyl-Produkte aus China um 10 Prozentpunkte reduziert. Diese Entscheidung fiel vor dem Hintergrund der massiven US-amerikanischen Fentanyl-Krise, die von Washington auf das Konto chinesischer Exporteure geschoben wurde. Dennoch fehlt es an klaren Lösungswegen für andere drängende Zollthemen.
Ein Schritt zurück auf den amerikanischen Markt scheint für chinesische Unternehmen durch vermehrte Käufe von Sojabohnen und Agrarprodukten aus den USA erfolgt zu sein. Nachdem China seine Importe in diesem Bereich zwischenzeitlich nach Brasilien verlagert hatte, findet die Rückkehr auf US-Boden unter wachsamen Augen statt. Für Trump ist dies ein Erfolg vor heimischem Publikum.
Schließlich bleiben viele Fragen unbeantwortet, insbesondere in Bezug auf den Chiphersteller Nvidia, dessen qualitativ hochwertige Chips weiterhin ein Stein des Anstoßes im Hinblick auf deren militärische Nutzung sind. Auch der Verkauf der US-Sparte von Tiktok scheint vorerst nur marginal voranschreitend, während eine Einigung über Taiwan gänzlich ausblieb. Nichtsdestotrotz mahnen die Fortschritte zur Vorsicht beim Pessimismus und nähern sich leise dem Ziel einer gesammelten Entspannung, trotz fortdauernder Komplexität in den US-chinesischen Beziehungen.
