Spionagevorwürfe belasten Alibaba: Europäischer Hub im Zentrum der Kontroverse
Während auf internationaler Ebene die Spannungen zwischen China und dem Westen zunehmen, überprüfen nun auch immer mehr europäische Staaten die Risiken der Geschäfte mit dem asiatischen Riesen. Laut einem Bericht der renommierten Zeitung "Financial Times" hat nun auch Belgien den chinesischen Handels- und Techkonzern Alibaba ins Visier genommen.
Insbesondere das Logistikzentrum des Unternehmens am Flughafen Lüttich steht dabei im Fokus.
Der belgische Geheimdienst arbeitet, wie die "Financial Times" berichtet, daran, mögliche Spionage- oder Einmischungsaktivitäten durch chinesische Unternehmen, einschließlich Alibaba, aufzudecken. Dabei gibt es Bedenken hinsichtlich einer von Cainiao, dem Logistikarm von Alibaba, eingesetzten Software.
Diese könnte ein mögliches Spionagerisiko darstellen. Der chinesische Konzern hatte 2018 eine Vereinbarung mit der belgischen Regierung unterzeichnet, um ein E-Commerce-Handelszentrum zu gründen und in die wirtschaftlich schwache Region zu investieren.
Doch in Europa werden solche Investitionen aus China immer kritischer betrachtet. Nicht nur die Bundesregierung setzt auf eine Strategie des "De-Risking" und versucht, strategische Abhängigkeiten von China zu reduzieren.
Bereits vor dem Bau des Logistikzentrums äußerten Experten und Politiker in Belgien Bedenken über mögliche Spionageaktivitäten. Dennoch wurde das Zentrum trotz Bedenken errichtet. Der belgische Justizminister Vincent Van Quickenborne kommentierte nun, dass die Verhandlungen mit Alibaba aus einem anderen Jahrhundert stammen und betont, dass Belgien nun strengere Regeln für ausländische Investitionen in kritische Infrastrukturen eingeführt hat.
Auch der belgische Staatssicherheitsdienst (VSSE) hat die Präsenz von Alibaba im Land als einen "Punkt der Aufmerksamkeit" bezeichnet. Grund dafür ist die Verpflichtung chinesischer Unternehmen, ihre Daten mit den chinesischen Behörden und Geheimdiensten zu teilen.
Alibaba selbst hat jedoch jegliches Fehlverhalten bestritten.
Bisher haben weder Alibaba noch der VSSE auf Anfragen der Nachrichtenagentur Reuters reagiert. Die Situation in Belgien zeigt jedoch deutlich die wachsenden Bedenken der europäischen Länder gegenüber chinesischen Investitionen und deren möglichen Auswirkungen auf die nationale Sicherheit.
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bereits angestrebt, strategische Abhängigkeiten von China in Europa zu reduzieren. Die Überwachung des Logistikzentrums in Lüttich ist nur ein Beispiel für diese Tendenzen.
