SPD-Vizechefin Schwesig attackiert in Hartz-IV-Debatte Merkel und von der Leyen
05. Februar 2011, 05:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Kurz vor der entscheidenden Spitzenrunde über die Hartz-IV-Reform hält SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig ein Scheitern der Gespräche für möglich. "Ich mache mir große Sorgen, dass wir am Sonntag nicht zu einem Ergebnis kommen", sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende der Tageszeitung "Die Welt" (Samstagausgabe). Es lägen immer noch keine neuen Kompromissvorschläge der Bundesregierung auf den Tisch.
Die Koalition sei nicht in der Lage, "sich selbst zu einigen, geschweige denn, uns einen Kompromiss anzubieten", kritisierte die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern. "Das ist ein Armutszeugnis". "Wir können nicht jeden Kompromiss um jeden Preis mitmachen", betonte Schwesig. "Beweglichkeit gehört zum Vermittlungsverfahren dazu. Wir haben uns schon bewegt." Die SPD-Verhandlungsführerin forderte Teilkorrekturen bei der Berechnung des Regelsatzes. "Das würde zu einer moderaten Erhöhung des Regelsatzes führen", sagte sie weiter. Schwesig attackierte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und die Kanzlerin. "Wenn eine Bundesministerin nicht in der Lage ist, sich mit den Koalitionspartnern zu einigen, muss die Kanzlerin für Ordnung in ihren Reihen sorgen", sagte Schwesig. Man merke, dass Frau Merkel für das Thema Hartz IV leider nichts übrig habe, obwohl es über vier Millionen Erwachsene und mehr als zwei Millionen Kinder betreffe. In der Debatte um die Frauenquote warf Schwesig der Kanzlerin Naivität vor. "Es ist naiv, immer noch darauf zu vertrauen, dass bei diesem Thema ohne gesetzlichen Druck etwas passiert." Die Kanzlerin liege hier "völlig falsch".
Die Koalition sei nicht in der Lage, "sich selbst zu einigen, geschweige denn, uns einen Kompromiss anzubieten", kritisierte die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern. "Das ist ein Armutszeugnis". "Wir können nicht jeden Kompromiss um jeden Preis mitmachen", betonte Schwesig. "Beweglichkeit gehört zum Vermittlungsverfahren dazu. Wir haben uns schon bewegt." Die SPD-Verhandlungsführerin forderte Teilkorrekturen bei der Berechnung des Regelsatzes. "Das würde zu einer moderaten Erhöhung des Regelsatzes führen", sagte sie weiter. Schwesig attackierte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und die Kanzlerin. "Wenn eine Bundesministerin nicht in der Lage ist, sich mit den Koalitionspartnern zu einigen, muss die Kanzlerin für Ordnung in ihren Reihen sorgen", sagte Schwesig. Man merke, dass Frau Merkel für das Thema Hartz IV leider nichts übrig habe, obwohl es über vier Millionen Erwachsene und mehr als zwei Millionen Kinder betreffe. In der Debatte um die Frauenquote warf Schwesig der Kanzlerin Naivität vor. "Es ist naiv, immer noch darauf zu vertrauen, dass bei diesem Thema ohne gesetzlichen Druck etwas passiert." Die Kanzlerin liege hier "völlig falsch".
