SPD und CDU schließen Scheitern der Koalitionsgespräche nicht aus

Berlin (dts) - Kurz vor dem Endspurt in den Koalitionsverhandlungen schließen SPD und CDU ein Scheitern nicht aus. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte "Bild am Sonntag": "Am Ende zählt das Ergebnis, daher können die Verhandlungen natürlich noch scheitern." Nahles warnte die Union, schon getroffene Einigungen erneut in Frage zu stellen: "Manchmal habe ich den Eindruck, dass manche in der Union nun an der einen oder anderen Stelle versuchen, den Pullover von hinten wieder aufzuribbeln."

Auch CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hält ein Platzen der Großen Koalition für möglich. "Vor uns liegen lange Tage und Nächte, in denen es hart zur Sache gehen wird", so Gröhe. Sollten die Verhandlungen wider Erwarten scheitern, "hätten wir keine Angst, erneut vor die Wählerinnen und Wähler zu treten". Der CDU-Generalsekretär nennt die Einigung in den Finanzfragen den größten Stolperstein in den Verhandlungen: "Die Stabilität der Staatsfinanzen und die Wirtschaftskraft unseres Landes sind für uns nicht verhandelbar. Arbeitsplätze dürfen nicht gefährdet werden." In dem Ringen darum, möglichst vielen Einzelwünschen gerecht zu werden, dürften die Unterhändler den Kurs der finanzpolitischen Solidität nicht verlassen. Trotz der Schwierigkeiten in den Koalitionsverhandlungen zeigen sich beide Generalsekretäre optimistisch, eine Einigung erzielen zu können. Gröhe: "Ich bin zuversichtlich, dass wir bis zum Mittwoch die Verhandlungen erfolgreich abschließen können." Nahles lobte die gute Atmosphäre in den Koalitionsgesprächen: "Im Vergleich zu 2005 gibt es weniger persönliches Gerangel und Statuskämpfe und mehr Sachlichkeit." Die SPD-Generalsekretärin mahnte zur Eile: "Wenn wir bis Weihnachten eine neue Regierung haben wollen, muss der Koalitionsvertrag bis Mittwoch vorliegen."