SPD plant Aufholjagd - Führungsriege siegesgewiss
«Wir sind geschlossen und haben bis zur Bundestagswahl noch viel Luft nach oben», sagte der Außenminister und Vize-Kanzler. Nach den jüngsten Umfragen kann die SPD derzeit nur mit 21 bis 25 Prozent der Wählerstimmen rechnen. Die Union verbucht gut zehn Prozentpunkte mehr.
SPD-Chef Franz Müntefering glaubt nach eigener Aussage dennoch an einen Sieg bei der Bundestagswahl am 27. September. «Frau Merkel kann schon mal die Umzugskisten packen», sagte er dem Nachrichtenmagazin «Der Spiegel». Der Wahlkampf beginne im August, «erst dann werden die Wählerinnen und Wähler wirklich merken, wer was zu sagen hat und die Antworten für die Zukunft gibt. Erst dann werden sie merken, dass die Union außer Watte nichts zu bieten hat.»
Linken-Parteichef Oskar Lafontaine forderte die SPD auf, «wieder sozialdemokratisch» zu werden. Die Partei müsse «zurückfinden zur sozialen Gerechtigkeit und zum Frieden», empfahl der ehemalige SPD- Vorsitzende seinen früheren Parteifreunden in der «Leipziger Volkszeitung». Der SPD-Niedergang sei «das Ergebnis einer Serie von Fehlentscheidungen, die über die Köpfe der Mitglieder hinweg getroffen wurden: Agenda 2010, Hartz IV, Kriegseintritt in Jugoslawien und in Afghanistan».
SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier verteidigte die Regierungspolitik in der Zeit von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD): «Wir haben Deutschland modernisiert und wirtschaftlich stabilisiert. Durch diese Reformen hatten wir 17 Milliarden Euro Reserven in der Bundesagentur für Arbeit, die wir nun in der Krise nutzen, etwa mit Kurzarbeit für mehr als eine Million Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.»
Steinmeier setzt nach eigener Aussage im bevorstehenden Wahlkampf auf «Ernsthaftigkeit und Argumente»: «Eine Krise bekämpft man nicht mit Kaninchen und nicht mit Wolkenschiebereien», sagte er der «WamS». In den kommenden Wochen will Steinmeier sein «Kompetenzteam» vorstellen und dabei auch mehrere Frauen hervorheben - «damit lernen Sie gleich mehrere weibliche Gesichter der SPD kennen». Namen wollte er noch nicht nennen.
Verstimmt zeigte sich Steinmeier laut «Spiegel» über eine Aussage von US-Präsident Barack Obama zum deutschen Wahlkampf. Dieser hatte beim jüngsten Washington-Besuch von Angela Merkel zur Kanzlerin gesagt: «Ach, Sie haben schon gewonnen. Ich weiß nicht, worüber Sie sich immer Sorgen machen.» Der Dialog sei vom ZDF aufgezeichnet, aber nur teilweise ausgestrahlt worden.
