SPD im Wandel: Aufruf zu neuer Programmatik und Realitätssinn
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, hat die Partei zu einem Umdenken in ihrer programmatischen Ausrichtung aufgefordert. In einem Interview mit der Funke Mediengruppe betonte Schweitzer, dass es an der Zeit sei, den politischen Werkzeugkasten der SPD kritisch zu überprüfen. Dabei stelle sich die Frage, inwiefern altbewährte Ideen noch zeitgemäß seien und ob sie genug Begeisterungspotenzial für die kommenden Jahrzehnte böten. Besonders die Bürgerversicherung stellte Schweitzer hierbei zur Disposition. Er regte an, zu überlegen, ob ein Update notwendig sei oder ob es womöglich neue, besser geeignete solidarische Modelle für die Absicherung in Krankenversicherung und Pflege gebe. Die SPD müsse sich kontinuierlich mit den Herausforderungen eines modernen und starken Sozialstaats auseinandersetzen und dürfe sich nicht auf bisherigen Errungenschaften ausruhen.
Vor diesem Hintergrund hat sich auch der Ex-Parteichef Sigmar Gabriel geäußert und seine Partei dazu aufgerufen, sich verstärkt an der wirtschaftlichen und sozialen Realität Deutschlands zu orientieren. In einem Interview mit der "Bild" kritisierte der frühere Vizekanzler die Prioritätensetzung der SPD und empfahl, sich mehr der Wirklichkeit zu stellen, um zielgerichtete und zukunftsfähige Politik zu gestalten.
