SPD-Fraktionschef Steinmeier lehnt Koalition mit der CDU ab
Berlin (dts) - Die SPD ist Spekulationen über einen Koalitionswechsel entgegengetreten. "Wir sind nicht der Ersatzspieler für die FDP", sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier der WAZ-Mediengruppe (Samstagausgabe). Eine andere Koalition werde es "nur nach Wahlen" geben, betonte er.
"Wir bereiten uns darauf vor, wieder die Verantwortung zu tragen", fügte er hinzu. Ein Mitgliederentscheid in der FDP zur Euro-Rettung würde nach seiner Analyse die Regierung schwächen. "Die Welt darf Tag für Tag zur Kenntnis nehmen, dass die FDP montags in Delmenhorst für Europa, dienstags in Tauberbischofsheim gegen Europa ist, und so weiter. Das ist doch keine schwarz-gelbe Regierungsverantwortung, das ist Tigerentenclub", so Steinmeier.
"Wir bereiten uns darauf vor, wieder die Verantwortung zu tragen", fügte er hinzu. Ein Mitgliederentscheid in der FDP zur Euro-Rettung würde nach seiner Analyse die Regierung schwächen. "Die Welt darf Tag für Tag zur Kenntnis nehmen, dass die FDP montags in Delmenhorst für Europa, dienstags in Tauberbischofsheim gegen Europa ist, und so weiter. Das ist doch keine schwarz-gelbe Regierungsverantwortung, das ist Tigerentenclub", so Steinmeier.
