SPD dementiert "Teilentmachtung" von Nahles
Berlin (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Berichte strikt dementiert, wonach er Generalsekretärin Andrea Nahles die Verantwortung für den Bundestagswahlkampf 2013 entziehen wolle. «Quatsch. Da hat wohl jemand zu lange Silvester gefeiert», sagte Gabriel dem Berliner «Tagesspiegel».
Auch Nahles widersprach der Darstellung: «Diese Meldung ist falsch. Es ist keine Entscheidung gefallen», sagte sie der «Süddeutschen Zeitung».
Die «Bild am Sonntag» hatte berichtet, Gabriel habe bei einem Treffen kurz vor dem SPD-Parteitag Anfang Dezember mit Nahles sowie Vertretern eines großen Meinungsforschungsinstituts und der SPD-Wahlkampfagentur im Willy-Brandt-Haus über den Kurs der Partei beraten. Dabei habe Gabriel ohne vorherige Rücksprache mit Nahles erklärt, er werde den SPD-Wahlkampf für die Bundestagswahl 2013 selbst leiten. Vertraute Gabriels hätten als Grund für die «Teilentmachtung» von Nahles angegeben, der SPD-Chef traue ihr den Bundestagswahlkampf «schlicht nicht zu».
Bei einem Treffen der SPD-«Troika» aus Gabriel, Ex-Finanzminister Peer Steinbrück und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier habe der Vorsitzende zudem das Feld soziale Gerechtigkeit für sich beansprucht. Die Besetzung dieses «SPD-Gewinnerthemas» werde parteiintern als weiterer Versuch Gabriels gewertet, sich als starker Mann der SPD zu präsentieren.
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz hält die SPD für «reif», um eine Bundeskanzlerin zu stellen. Die SPD habe genug weibliches Personal, das begeistern könne, sagte sie dem «Hamburger Abendblatt» (Montag). Ausdrücklich hob sie dabei die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hervor. Nach Ansicht von Özoguz ist noch längst nicht ausgemacht, dass die Kanzlerkandidatur allein zwischen Gabriel, Steinmeier und Steinbrück entschieden wird.
