Spanischer EU-Vorsitz will Sieg über die Krise

Madrid (dpa) - Zum Auftakt des spanischen EU-Ratsvorsitzes hat Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero zum Kampf gegen die weiter schwelende Wirtschaftskrise aufgerufen.

Die Wiederbelebung der Konjunktur in Europa sei die wichtigste Aufgabe während der sechsmonatigen EU-Präsidentschaft seines Landes, sagte Zapatero in einer am Neujahrstag verbreiteten Videobotschaft. «Das Ziel ist es, Europas Wirtschaft produktiver, innovativer und nachhaltiger zu machen.» Die sozialen Belange der Bürger und die Rechte der Arbeitnehmer dürften darunter aber nicht leiden, sagte der sozialistische Politiker.

Spanien hatte um Mitternacht von Schweden den turnusmäßigen Ratsvorsitz der Europäischen Union übernommen. Er steht unter dem Motto «Innovation für Europa». Zur Feier gab es an der Puerta del Sol, der Sonnenpforte im Herzen Madrids, ein Feuerwerk und eine Lichtshow. Zudem erstrahlten landesweit zahlreiche Gebäude und Wahrzeichen in der blauen Farbe der EU-Flagge.

Der spanische EU-Vorsitz ist der erste nach den Regeln des Lissabon-Reformvertrages und läutet damit eine neue Ära ein: Die Führungsrolle hat nun der neue ständige Ratspräsident Herman Van Rompuy. Er wird auch die EU-Gipfel leiten. Spanien vertritt die 27 Mitgliedsländer auch nicht in außenpolitischen Fragen. Diese Funktion fällt nun der Britin Catherine Ashton als neuer EU-«Außenministerin» zu.

Zapatero will sich als turnusmäßiger Ratsvorsitzender zurücknehmen und dem Belgier Van Rompuy den Vortritt lassen. Er sicherte sich jedoch den Vorsitz der in Spanien stattfindenden Gipfel mit Drittstaaten, darunter mit den USA. Er versprach zudem, sich für eine rasche Umsetzung des Lissabon-Vertrages einzusetzen. «Er macht Europa effizienter und dynamischer und trägt auch dazu bei, die Bürger stärker an die EU zu binden.»

Van Rompuy zeigte sich davon überzeugt, dass es mit der neuen Führungsstruktur klappt. «Ich werde mit der spanischen Präsidentschaft Hand in Hand arbeiten», sagte er in seinem Grußwort. Für Spanien ist es der vierte EU-Vorsitz nach 1989, 1995 und 2002. Die Polizei befürchtet während der Präsidentschaft Anschläge der baskischen Untergrundorganisation ETA. Die Terrorwarnstufe wurde deshalb erhöht.