Spahn verteidigt Pandemiekurs gegen Kritik
In einer kraftvollen Rede verteidigte Jens Spahn, Vorsitzender der Unionsfraktion, seinen Umgang mit der Corona-Pandemie gegen neu aufflammende Kritik. Der ehemalige Bundesgesundheitsminister betonte im Rahmen der Haushalts-Generaldebatte des Bundestags die fundierte und gewissenhafte Führung des Landes durch die bislang größte Krise seit Gründung der Bundesrepublik. Er zeigte sich stolz auf die Bewältigung der Herausforderungen und drückte seine Dankbarkeit aus.
Die Diskussion um einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss, initiiert durch Forderungen von Grünen und AfD, begegnete Spahn mit scharfer Ablehnung. Besonders die Anregungen des Grünen-Gesundheitsexperten Janosch Dahmen wies er zurück und betonte, die Opposition habe in den letzten Jahren genügend Zeit gehabt, Alternativen zu zeigen. Als Entgegnung setzte die Unionsfraktion auf die Arbeit einer Enquete-Kommission des Bundestags, die in Kürze ihre Tätigkeit aufnehmen soll.
Dem Vorstoß des AfD-Fraktionschefs Tino Chrupalla, der Spahn zum Rücktritt als Fraktionsvorsitzender aufforderte, um den Untersuchungsausschuss zu vermeiden, schenkte Spahn kaum Beachtung. Er sieht die Aufgabe der Kommission vor allem darin, aus den Erfahrungen zu lernen und die Vorbereitung auf künftige Pandemien zu verbessern.
Spahn bemerkte kritisch, dass in der Vergangenheit Falschdarstellungen die öffentliche Wahrnehmung geprägt hätten. Er hob hervor, dass die Regierung sechs Milliarden Masken für die gleiche Summe beschafft habe und warnte davor, Missinformationen in der öffentlichen Debatte Raum zu geben. Gegenüber den Grünen, mit einer versteckten Spitze gegen die AfD, äusserte er, dass es ihnen gelungen sei, die notwendige Beschaffung als Skandal darzustellen – eine Darstellung, die er entschieden ablehnte.
