Sicherheitsexperte Brzoska fordert Transparenz bei Rüstungsexporten
Berlin (dts) - Der Direktor des Hamburger Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Michael Brzoska, hat sich für mehr Transparenz bei deutschen Rüstungsexporten ausgesprochen. "Eine demokratische Kontrolle ist durchaus möglich und auch notwendig", sagte Brzoska der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). "In den USA zum Beispiel muss das Parlament alle Rüstungsexporte über 50 Millionen Dollar genehmigen", erklärte der Sicherheitsexperte.
In Großbritannien gebe es ein Gremium von Parlamentariern, das über Rüstungsexporte informiert werde. "Daran könnte sich Deutschland orientieren", meinte Brzoska. Nach seiner Einschätzung macht die strenge Geheimhaltung bei Rüstungsexporten ohnehin keinen Sinn. "Die Informationen kommen trotzdem irgendwann ans Licht". Zum einen würden die Rüstungsfirmen damit Werbung für ihre Produkte machen. Zum anderen könne man bei Militärparaden sehen, über welche Waffen bestimmte Staaten verfügten. "Insofern lässt sich auch sehr verlässlich sagen, wie die Armee in Saudi-Arabien ausgerüstet ist. Deutsche Panzer sind bislang nicht dabei", sagte Brzoska.
In Großbritannien gebe es ein Gremium von Parlamentariern, das über Rüstungsexporte informiert werde. "Daran könnte sich Deutschland orientieren", meinte Brzoska. Nach seiner Einschätzung macht die strenge Geheimhaltung bei Rüstungsexporten ohnehin keinen Sinn. "Die Informationen kommen trotzdem irgendwann ans Licht". Zum einen würden die Rüstungsfirmen damit Werbung für ihre Produkte machen. Zum anderen könne man bei Militärparaden sehen, über welche Waffen bestimmte Staaten verfügten. "Insofern lässt sich auch sehr verlässlich sagen, wie die Armee in Saudi-Arabien ausgerüstet ist. Deutsche Panzer sind bislang nicht dabei", sagte Brzoska.
