Selenskyj und Merz fordern Wandel in deutscher Verteidigungspolitik
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj signalisiert Hoffnung auf einen Kurswechsel in der deutschen Verteidigungspolitik, welcher mit einem potenziellen CDU-Bundeskanzler Friedrich Merz einhergehen könnte. In seiner täglichen Videoansprache betonte Selenskyj, dass eine intensivere Unterstützung seitens Deutschlands, insbesondere durch Marschflugkörper wie den Taurus, entscheidend sei. Bei einem Treffen mit Merz in Kiew betonte er, wie notwendig diese Raketen und andere Langstreckenwaffen seien, um rasch Frieden zu erreichen. Je schneller das militärische Potenzial Russlands eingeschränkt werde, desto eher könne der Konflikt beigelegt werden.
Merz, derzeit Oppositionsführer und Kanzlerkandidat der Union, äußerte während seines Besuches Kritik an der bisherigen deutschen Politik gegenüber der Ukraine. Er plädierte für die Aufhebung der Reichweitenbeschränkungen deutscher Waffenexporte. Im ZDF-"heute journal" erklärte Merz, das Taurus-System könne effektiv genutzt werden, um Ziele nahe der russischen Grenze zu bekämpfen, ohne dass Deutschland direkt in den Konflikt verwickelt werde. Eine Voraussetzung für die Lieferung sei jedoch die Ausbildung ukrainischer Soldaten, um den sicheren und gezielten Einsatz der Systeme zu gewährleisten.
Selenskyj und Merz zeigten zudem Unterstützung für die Idee einer europäischen Kontaktgruppe, die die Ukraine umfassender unterstützen könnte. Dabei betonte Selenskyj die Beteiligung von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Polen sowie Dänemark und weiteren Partnern als wünschenswert.
