Schweizer Altbundesrat Merz rechtfertigt Libyen-Mission von 2009

Bern (dts) - Der Schweizer Altbundesrat Hans-Rudolf Merz hat seine gescheiterte Libyen-Mission von 2009 gerechtfertigt. In der "Zeit" beschrieb Merz, wie er als Bundespräsident im August 2009 in die libysche Hauptstadt flog, um zwei festgehaltene Schweizer freizubekommen. Die beiden waren festgesetzt worden, weil 2008 ein Sohn des Diktators, Hannibal Gaddafi, in Genf verhaftet wurde.

Doch Merz musste mit leeren Händen zurückreisen, während die Libyer und die Medien meldeten, der Bundespräsident habe sich "beim libyschen Volk" entschuldigt und zugestanden, ein Schiedsgericht zu akzeptieren. Dies dementiert Merz: "Ich entschuldigte mich, jedoch ausdrücklich nur für die Umstände der Festnahme und nicht etwa für unseren Rechtsstaat." Auch die Kritik der Geschäftsprüfungskommission (GPK) und der Schweizer Medien an seiner Libyen-Mission weist er zurück: "Nach einem Hinweis jedoch, wie es anders hätte ablaufen sollen, sucht man im Bericht vergeblich. Libyen war der Exot unter den arabischen Ländern. Auf dem Boden von Demokratie und Rechtsstaat war kein Kraut gegen das libysche Gestrüpp gewachsen."