Schweden steht kurz vor der NATO-Mitgliedschaft: Ungarisches Parlament erwägt Zustimmung

Das Streben Schwedens nach einem Platz im Nordatlantikpakt nähert sich seinem erfolgreichen Abschluss, da das ungarische Parlament Anfang der Woche die bevorstehende Ratifizierung des Beitrittsantrags Schwedens prüfen wird. Nach monatelanger Ungewissheit scheint die politische Bühne in Ungarn mit der Ankündigung von Ministerpräsident Viktor Orbans Partei, die Fidesz, die bisherige Blockade aufzugeben, für Schweden nun zu einer positiven Wende zu kommen.

Der Bewerbungsprozess, der im Angesicht des Konflikts in der Ukraine im Mai 2022 begann, hatte für Stockholm eine zähe Herausforderung dargestellt. Die Annahme Finnlands in die Allianz verdeutlichte, dass der Prozess für Schweden nicht ebenso reibungslos verlief. Die zu überwindenden Hürden wurden insbesondere durch die anfänglichen Widerstände der NATO-Mitglieder Türkei und Ungarn deutlich.

Die Wende zugunsten Schwedens kam nach dem Besuch des schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson in Budapest und einer dort abgehaltenen Pressekonferenz, in der Orbans Unterstützung sowie ein Rüstungsgeschäft bekanntgegeben wurden. Ungarn beabsichtigt, vier weitere Jas 39 Gripen Kampfjets aus schwedischem Bestand zu erwerben und vereinbarte zudem eine Verlängerung der Wartungs- und Logistikleistungen für die bereits geleasten Flugzeuge bis 2036 – ein geschickter diplomatischer Schachzug beider Nationen.

Vor der endgültigen Mitgliedschaft Schwedens im Bündnis steht noch die Unterzeichnung des Ratifizierungsbeschlusses durch den voraussichtlich neu zu wählenden ungarischen Staatspräsidenten Tamas Sulyok. Im Anschluss wird die Ratifizierung beim US-Außenministerium hinterlegt, woraufhin ein feierlicher Akt am NATO-Hauptsitz in Brüssel folgen dürfte, bei dem die schwedische Flagge gehisst und Schweden als 32. Mitgliedsnation begrüßt wird. (eulerpool-AFX)