Schweden forciert Kampf gegen russische Öl-Schattenflotte
Mit verstärktem Ehrgeiz nehmen Schweden und seine europäischen Partner die Herausforderung an, die Verwendung der russischen Öl-Schattenflotte einzudämmen. Angesichts der latenten Bedrohung für die Sicherheit der Ostsee durch potenziell nicht seetüchtige Tanker, möchte der schwedische Außenminister Tobias Billström die Sanktionen gegen beteiligte Akteure intensivieren. Im Kontext eines luxemburgischen Treffens mit EU-Außenministern brachte Billström die Möglichkeit zur Sprache, jene Schiffseigentümer, Betreiber und Versicherer aus Drittstaaten mit Sanktionen zu belegen, die in das Umgehen der EU-Sanktionen gegen Russland verwickelt sind.
Die umstrittene Flotte setzt sich aus Tankern zusammen, die nicht unter der Kontrolle westlicher Reedereien oder Versicherungen stehen und hat das Augenmerk der EU-Staaten angelockt, besonders hinsichtlich der potenziellen Auswirkungen eines Öllecks auf die Umwelt und Anrainerstaaten.
Eine Herangehensweise wäre die engere Kooperation mit jenen Ländern, die für die Registrierung der Schiffe zuständig sind oder bisher deren Hafeneinrichtungen zur Verfügung stellen. Dies soll Teil der Beratungen für das anstehende 14. Sanktionspaket der EU gegen Russland sein, das als Reaktion auf anhaltende militärische Aggressionen in der Ukraine konzipiert wird. Speziell sollen Maßnahmen gegen diejenigen Akteure in Betracht gezogen werden, die festgesetzte Sanktionen unterlaufen.
Im vergangenen Jahr trat ein Preisdeckel neben einem Importverbot für russisches Öl in der EU in Kraft, um Russland zu veranlassen, Öl nur noch bis zu einem Höchstpreis von 60 US-Dollar pro Barrel zu verkaufen. Forschungsarbeiten der Kyiv School of Economics zeigen allerdings auf, dass der Deckel zeitweise ineffektiv war, möglicherweise aufgrund gefälschter Preiszertifikate und der verstärkten Nutzung der Schattenflotte durch Russland. Die Europäische Union hat ihre Überwachungs- und Dokumentationsauflagen bereits verschärft, um eine Teilnahme an Sanktionsumgehung für Reedereien zu erschweren. (eulerpool-AFX)
