Scholz: Große Koalition hält Rückzug von Kramp-Karrenbauer aus
11. Februar 2020, 01:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der angekündigte Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer von der CDU-Spitze gefährdet nach Ansicht von Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) nicht den Fortbestand der Großen Koalition. "CDU, CSU und SPD haben sich auf eine Koalition für diese Legislaturperiode verständigt. Es spricht alles dafür, dass sie bis zum Ende hält. Klar ist aber: Ihr wird keine weitere Große Koalition folgen", sagte Scholz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben).
Der CDU stünden erhebliche Diskussionen über ihren künftigen Kurs sowie bei der Suche nach einem Vorsitzenden und gemeinsamen Kanzlerkandidaten mit der CSU bevor. "Diese Suchphase wird die Regierungsarbeit aber nicht beeinträchtigen", so der SPD-Politiker weiter. Er wünsche sich, dass die "CDU ein stabiler, verlässlicher Partner" bleibe. Die SPD sei notfalls für eine Neuwahl gerüstet. "Das sind wir immer. Aber wie gesagt, niemand bei uns geht im Moment davon aus, dass es dazu kommt", so der Vizekanzler. Auf die Frage, ob sich für ihn selbst eine Kanzlerkandidatur mit der Niederlage im SPD-Mitgliederentscheid um den Parteivorsitz erledigt habe, ging der Finanzminister nicht näher ein: "Die Frage wird von der SPD rechtzeitig beantwortet", sagte Scholz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Der CDU stünden erhebliche Diskussionen über ihren künftigen Kurs sowie bei der Suche nach einem Vorsitzenden und gemeinsamen Kanzlerkandidaten mit der CSU bevor. "Diese Suchphase wird die Regierungsarbeit aber nicht beeinträchtigen", so der SPD-Politiker weiter. Er wünsche sich, dass die "CDU ein stabiler, verlässlicher Partner" bleibe. Die SPD sei notfalls für eine Neuwahl gerüstet. "Das sind wir immer. Aber wie gesagt, niemand bei uns geht im Moment davon aus, dass es dazu kommt", so der Vizekanzler. Auf die Frage, ob sich für ihn selbst eine Kanzlerkandidatur mit der Niederlage im SPD-Mitgliederentscheid um den Parteivorsitz erledigt habe, ging der Finanzminister nicht näher ein: "Die Frage wird von der SPD rechtzeitig beantwortet", sagte Scholz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
