Scholz beharrt auf seiner Ablehnung von Taurus-Lieferungen an die Ukraine
Trotz des fortschreitenden Engagements der USA im Ukraine-Konflikt mit dem jüngsten Segen des US-Kongresses für umfangreiche Hilfen zeigt sich Bundeskanzler Olaf Scholz standfest in seiner Entscheidung gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. In einer Pressekonferenz mit dem britischen Premierminister Rishi Sunak verdeutlichte er, dass auch eine mögliche US-amerikanische Lieferung von ATACMS-Raketen, die eine Reichweite von 300 Kilometern aufweisen und damit ein erhebliches strategisches Upgrade darstellen, keinen Einfluss auf diese spezielle Haltung haben werde.
Der Kanzler führte weiter aus, dass Deutschland neben Großbritannien zu den maßgeblichen Waffenlieferanten für die Ukraine zählt. Besonders hervorgehoben wurde das deutsche Engagement in den Bereichen Artillerie und Luftverteidigung. Scholz betonte, dass es an der grundsätzlichen Unterstützung, die Deutschland und Großbritannien für die Ukraine leisten, keine Zweifel gäbe. Damit wiederholte er das bisherige Commitment, das Land im osteuropäischen Konflikt maßgeblich zu unterstützen.
Die Entschlossenheit des US-Kongresses, mit Zustimmung des Senats, ukrainischen Hilfen im Wert von etwa 61 Milliarden US-Dollar freizugeben, könnte indes die Weichen für die Lieferung der besagten ATACMS-Raketen stellen. Die Ukraine würde damit erstmals militärische Güter einer neuen Reichweiten-Dimension aus den USA erhalten, was die NATO-Unterstützung auf eine neue qualitative Stufe heben könnte.
In der Vergangenheit orientierte sich Scholz bei Rüstungslieferungen neuer Qualität stets an den USA, wie bei der Bereitstellung von Artillerie mit großer Reichweite und der Lieferung von Leopard-2-Panzern erst nach der US-Zusage zu Abrams-Panzern geschah. Doch bei den Taurus-Marschflugkörpern bleibt der Kanzler, trotz des US-Entscheids, bei seiner Linie und verneint eine Lieferung. (eulerpool-AFX)
