Scharfe Zurückweisung: Nina Warken kontert Vorwürfe aus den USA
Die deutsche Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat die Anschuldigungen ihres amerikanischen Amtskollegen Robert F. Kennedy Jr. mit klaren Worten zurückgewiesen. Kennedy hatte die Bundesregierung in der Frage der Rechtsverfahren in der Corona-Pandemie scharf kritisiert. Die Aussagen des US-Politikers bezeichnete Warken als völlig haltlos und faktisch inkorrekt. In einer deutlichen Ansage bot Warken an, die Situation im persönlichen Austausch mit Kennedy zu klären. Sie hob hervor, dass die ärztliche Therapiefreiheit in Deutschland verfassungsrechtlich geschützt sei.
Kennedy hatte der Bundesregierung vorgeworfen, die Entscheidungshoheit der Patienten zu missachten, da angeblich rechtliche Schritte gegen Ärzte und Patienten in Deutschland ergriffen würden, die pandemiebedingte Ausnahmeregelungen beachtet hatten. Er verkündete auf der Plattform X, einen Brief an seine deutsche Amtskollegin gesendet zu haben und in einem Video behauptet, es seien "mehr als 1.000 deutsche Ärzte" betroffen. Warken konterte, dass strafrechtliche Maßnahmen lediglich in eindeutigen Fällen von Betrug und Urkundenfälschung, etwa bei falschen Impfpässen, vorgenommen worden seien.
Sie betonte zudem, dass es in Deutschland nie eine gesetzliche Verpflichtung für Ärzte zur Durchführung von Impfungen gegeben habe. Die Entscheidungen über die medizinische Behandlung lägen eigenverantwortlich in der Hand der Ärztinnen und Ärzte. Der Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung stütze sich allein auf fundierte wissenschaftliche Erkenntnisse und sei von politischem Einfluss unabhängig. Patienten hätten weiterhin die freie Wahl der Therapie.
