Schäuble: Traurig über das Ausscheiden der FDP
21. Dezember 2013, 18:05 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bedauert das Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag. "Es stimmt mich traurig, dass die FDP nicht mehr im Bundestag ist", sagte Schäuble der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.). Er habe mit vielen FDP-Politikern über Jahrzehnte vertrauensvoll zusammengearbeitet und sich bis zum September nicht vorstellen können, dass die FDP auf Bundesebene nicht mehr vertreten sein würde.
Schäuble wies den Vorwurf zurück, er sei durch seine Ablehnung von Steuersenkungen für das Scheitern der FDP mitverantwortlich. Der Koalitionsvertrag von 2009 sei "in seinem steuerpolitischen Teil widersprüchlich gewesen". So sei dem Abbau der hohen Schulden Vorrang eingeräumt worden. "Aber gleichzeitig jährlich die Steuern um 20 Milliarden zu senken und die Schuldenbremse einzuhalten war unmöglich", sagte Schäuble der F.A.S.
Schäuble wies den Vorwurf zurück, er sei durch seine Ablehnung von Steuersenkungen für das Scheitern der FDP mitverantwortlich. Der Koalitionsvertrag von 2009 sei "in seinem steuerpolitischen Teil widersprüchlich gewesen". So sei dem Abbau der hohen Schulden Vorrang eingeräumt worden. "Aber gleichzeitig jährlich die Steuern um 20 Milliarden zu senken und die Schuldenbremse einzuhalten war unmöglich", sagte Schäuble der F.A.S.
