Samsung unterliegt in Texas: Hohe Summe wegen Patentstreits

Samsung sieht sich mit einer bedeutsamen Entscheidung konfrontiert: Ein texanisches Jury-Urteil hat das Unternehmen dazu verpflichtet, eine Summe von knapp 445,5 Millionen Dollar in einem Patentstreit zu zahlen. Diese Entscheidung markiert einen Sieg für die Klägerin, Collision Communications, in der ersten Instanz. Allerdings könnten Berufungsverfahren häufig zu einer Herabsetzung solcher Urteile führen.

Im Zentrum der Auseinandersetzung steht die Verletzung von Patenten, die Techniken zur Vermeidung von Interferenzen bei Funksignalen umfassen. Die Bandbreite der betroffenen Samsung-Produkte erstreckt sich von Smartphones, Tablets und Laptops bis hin zu Haushaltsgeräten wie Kühlschränken und Waschmaschinen. Der Umfang der Klage ist derart umfassend, dass allein die Auflistung der Geräte über 15 Seiten in Anspruch nimmt.

Obwohl Samsung die Gültigkeit der Patente in Frage stellte, blieb die Geschworenenjury unbeeindruckt und entschied zugunsten von Collision Communications. Zusätzlich wurde festgestellt, dass Samsung die Patente vorsätzlich verletzte, was potenziell die Strafe erhöhen könnte. Eine ähnliche Anklage hatte Collision bereits gegen Lenovo eingebracht, die jedoch im September durch eine Einigung beigelegt werden konnte.